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Niederösterreich

Beiträge aus Niederösterreich

Protokoll der Bürgerinitiative B4B

Protokoll über die am Mittwoch, 12. 06. 2019 um 19,00 h im Gartencafé Wördern stattgefundene Zusammenkunft von B4B (Bürger für Bürger)

 

 
Tagesordnung:
 
1. OEK -Gemeindezentrum
2. Veranstaltungskalenderkonferenz
3. Allfälliges

Bauprojekt „Gardenagründe - öffentliche Verhandlung in Korneuburg

Landesverwaltungsgericht – öffentliche Verhandlung in Korneuburg (Bauprojekt „Gardenagründe“)

Am 27. Juni 2019 nahm ein Mitglied unserer BI als Zuhörer an dieser Verhandlung zum Bauprojekt auf den ehemaligen „Gardenagründen“ in Korneuburg teil.

Das geplante Bauprojekt umfasst ca. 100 Wohneinheiten in sehr dichter Bauweise samt Tiefgarage in einem Einfamilienhaus-Siedlungsgebiet. Die Geschäftsführer der Bauträger wechselten schon mehrmals über die Jahre. Bei den Abbrucharbeiten der alten Fabrik vor einigen Jahren kam es laut Anrainer zu schwerwiegenden Schäden an ihren Liegenschaften. Auf finanzielle Entschädigung warten die Betroffenen noch heute. Ein Schreiben  („Vereinbarung“) liegt vor, in dem die Bauwerber sich bereit erklären, einen Pauschalbetrag für die Schäden und einen pauschalierten Beitrag zu den Verfahrenskosten leisten zu wollen – jedoch nur, wenn die Anrainer  im Gegenzug sich verpflichten, laut genau aufgelisteter Vereinbarungen in jenem Schreiben, „keine wie auch immer gearteten Einwendungen und Rechtsmittel gegen das Bauvorhaben auf Basis der Vorstudie in baurechtlicher Hinsicht zu erheben“.

Die Verhandlung:

Protokoll einer Zusammenkunft der Bürgerinitiative B4B

Protokoll über die am Mittwoch, 08. 05. 2019 um 19,00 h im Gartencafé Wördern stattgefundene Zusammenkunft von B4B

 

 

Tagesordnung:

1. OEK -Gemeindezentrum - Fragen an polit. Parteien betreffend Verbauung alter Sportplatz

2. Gebremstes Wachstum

3 .Verkehrsfragen

4. Homepage Aktion 21 Austria/B4B

3. Instanz bei Bauverfahren:

Öffentliche Gerichtsverhandlung des Landesverwaltungsgerichtes

 

 

Wie hätt‘ ma‘s denn gern, Herr Stachelberger?

Im „SPÖ-Hagenthaler“ titelt Ihre Partei „Koalition ratlos – Volksbefragung – und jetzt?/Sportplatz – was nun?“  Sie erweckt den Eindruck, als trete sie für die Beibehaltung des Sportplatzes an seinem derzeitigen Standort ein.

Nur findet sich bei genauem Durchlesen des Beitrags kein klares, eindeutiges Bekenntnis dazu. Er ist so geschickt verfasst, dass man alles herauslesen oder hineininterpretieren kann

Warum Ortszentrum?

Komische Frage: wofür braucht man ein Ortszentrum?

Einfache Antwort: man braucht es nicht, wenn es ohnedies da ist.

 

Wozu also noch darüber reden, wir haben ohnedies abgestimmt. Einmal genügt doch!

Irrtum: wir haben darüber nicht abgestimmt, ja nicht einmal ernsthaft geredet.

Abgestimmt haben wir darüber, ob auf dem Areal des Wörderner Sportplatzes bis zu 350 Wohnungen gebaut werden sollen. Dies – der Bau von (bis zu 350) Wohnungen wurde von einer deutlichen Mehrheit abgelehnt. Wenn man die dilettantisch formulierte Frage beim Wort nimmt, betrifft die Ablehnung nicht den „Bau von 350 oder mehr Wohnungen“, sondern nur den Bau von „bis zu 350 Wohnungen“, also von weniger als 351 Wohnungen: das heißt überhaupt keine!.

Bürger für Bürger St.Andrä-Wördern

 

Versammlung vom 6. März 2019

 

 

In der Versammlung der Vereinigung Bürger für Bürger am Mittwoch, den 06. März 2019 wurde angeregt:

 

1. der Beginn künftiger Versammlungen wird auf 19:00 Uhr (Gartencafé) verlegt, eine verbindliche Tagesordnung mit vorgegebenen Zeiten für jeden TO-Punkt festgelegt; unter dem letzten Punkt „Allfälliges“ besteht ausgiebige Gelegenheit zum Austausch von Informationen.

 

Nordkorea lässt grüßen

In seinem im Amtsblatt erschienenen Kommentar meint Herr Bürgermeister Maximilian Titz:

„Ich lade alle…ein, konstruktive Vorschläge zur…Nutzung des…Baulandes „Sportplatz“ zu machen.“  

 

„viele hundert“

St. Andrä-Wördern braucht mündige Bürgerinnen und Bürger!

Warum?

 

 

Wohnbauprojekt 2017

Im Sommer 2017 wurde der Bevölkerung der Marktgemeinde St. Andrä-Wördern ein Projekt zur Diskussion gestellt, das eine Verbauung des von Wörderner Hauptstraße, Schloßgasse, Dr. Karl Renner-Allee, Bahngasse und, Franz Josefs-Gasse umschlossenen Areals für Wohnzwecke zum Gegenstand hatte.

Erfahrungen der Anrainer zu großvolumigen Wohnbauprojekten

Im Frühjahr dieses Jahres starteten wir eine Umfrage bzgl. der Erfahrungen von Anrainern zu großvolumigen Wohnbauprojekten im Allgemeinen und mit den Bauwerbern im Speziellen.

Es kristallisieren sich mittlerweile drei interessante Aspekte heraus:

  • Immer wieder werden in ersten Vorgesprächen von den Bauwerbern (Baugesellschaften u. -genossenschaften) die geplanten Bauprojekte der Bevölkerung und auch den jeweils Gemeindeverantwortlichen vorerst in deutlich geringerer Dimension vorgestellt. Gibt es dazu dann eine positive Resonanz aus der Gemeinde, findet man in den tatsächlichen Einreichunterlagen und Förderansuchen oft unerwartet bis um die Hälfte mehr an Wohneinheiten, als angekündigt. Somit natürlich auch ein größeres Bauwerk mit all seinen Folgeerscheinungen für die Anrainer und das Ortsbild.

Der „sterbende Ort“

Ein Expertenschmäh?

 

 

Ein „Experte“ hat in einem offenen Brief an die Bewohner von St. Andrä-Wördern vor dem Ortssterben gewarnt, sollte es nicht zu einer erheblichen Verdichtung der Ortskerne kommen.

Damit sich derartiger demographischer Unsinn nicht in den Köpfen der Bevölkerung festsetzt, ist es leider notwendig, auch solchen Unkenrufen zu begegnen.

Fakt ist: die Einwohnerzahlen steigen nachhaltig, trotz aller Versuche, das Wachstum zu bremsen. Es heißt, weil junge, in St. Andrä-Wördern heimische Familien einen dringenden Bedarf an neuen Wohnungen hätten, müssten solche in großem Umfang gebaut und gefördert werden. Das mag zwar für einzelne Familien zutreffen, nicht aber als allgemeingültige Aussage.

Nichts gelernt?

Vom Umgang mit der Bürgermeinung

 

Die Bevölkerung von St. Andrä-Wördern hat mit (fast) 2/3-Mehrheit eine Schlafstadt beim Bahnhof abgelehnt. Die Beteiligung lag in den Hauptorten erheblich über 50% - ein starkes Zeichen politischer Reife.

Selbst die Gesamtbeteiligung von rund 44% ist für die Jahreszeit beachtlich. Vor allem, wenn man bedenkt, dass das Interesse der zahlreichen Zweitwohnsitz-Bewohner aus den weiter entfernt liegenden Dörfern im November endenwollend ist.

Prompt wurde das Ergebnis auf die absurdeste Weise in die Ablehnung eines neuen Ortszentrums umgedeutet. Voraus ging eine von Projektbefürwortern wie -gegnern geführte intensive Kampagne, die an unsachlichen, bewusst falschen Behauptungen nur so strotzte. Die unabhängige Bürgerplattform B4B hat versucht, auf der Homepage von Aktion 21 die wesentlichsten Punkte ins rechte Licht zu rücken. Ein besorgter Blick in die Zukunft zeigt, dass eine umfassende neutrale Information über die bisherige Entwicklung dringend geboten ist.

Sportplatzverlegung – ein alter Hut

Masterplan Entwurf der Marktgemeinde St. Andrä- Wördern

Ein mit 6.11.2018 datierter, mit 8.11.2018 auf die Homepage der Marktgemeinde St. Andrä-Wördern gestellter, über 60 Seiten langer Masterplan-Entwurf, offensichtlich als Grundlage für verschiedentliche Projektdarstellungen gedacht, ist der Bevölkerung 10 Tage vor der Volksbefragung, sozusagen 5 vor 12, vor die Nase gesetzt worden. So, dass die meisten wohl keine Zeit finden, sich dieses an Widersprüchen und Flüchtigkeitsfehlern nicht gerade arme Dokument genau anzusehen.

 

Der „neue“ Masterplanentwurf, der gar nicht so neu ist, wie er sich gibt, ist in der Kernfrage, wie viele Wohnungen gebaut werden sollen, nichts anderes als die Einbetonierung des ursprünglich präsentierten Projekts mit genau 320 möglichen Wohnungen.

Eine gut versteckte Leimrute:

Was heißt „betreubares Wohnen“?

Was sind „junge Familien aus St. Andrä-Wördern“?

 

Die Fußangel liegt nicht nur im Kleingedruckten. Manchmal führt selbst das Großgekotzte auf ein raffiniert verdecktes Glatteis.

Befragung zum Ortszentrum St. Andrä-Wördern:

wie antworten?

ACHTUNG, BEFRAGUNGS - FALLE!

 

Achtung, Befragungs -Falle

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Marktgemeinde St. Andrä-Wördern!

 

Auf den offenen Brief an den Herrn Bürgermeister haben wir von B4B – Bürger für Bürger - keine Antwort bekommen. Beurteilen Sie selbst, 

ob diese sachlichen, von verantwortungsbewussten und unseren Ort schätzenden Bedenken gegen das öffentlich vorgestellte Vorhaben eine derartige Geringschätzung verdient haben.

Unsinnige Fragestellungen

Brief an Bürgermeister Maxmilian Titz - St.Andrä-Wördern

Offener Brief an Herrn Bürgermeister

Maximilian Titz

St. Andrä-Wördern

ACHTUNG, BEFRAGUNGS - FALLE!

                siehe Beitrag vom 22.10. Klick Hier

 

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Unser Brief vom 22.5. blieb unbeantwortet. Dafür erschien in der NÖN am

25.6. die Jubelmeldung, das Ortszentrum-Konzept sei fertig.

https://www.noen.at/tulln/st-andrae-woerdern-neues-ortszentrum-konzept-ist-fertig-maximilian-titz-ulli-fischer-99512018

Am 21.3. meldete die NÖN jedoch nach der Bürgerversammlung im Musikschulsaal, dass es viele kritische Fragen zum Masterplan fürs Ortszentrum gibt und es war sogar noch von einer Volksbefragung die Rede.

Damals haben Sie auch eine Informationsbroschüre versprochen, die es bis heute nicht gibt.

Information aus Kreuzstetten

Bürgerrechte vs. Kosten, die durch ein Bauverfahren zu einem großen Wohnbauprojekt entstehen

 

Die Ritter der Au

Bürgerinitiative RITTER DER AU kämpft für den Erhalt der Natur und das UNESCO Weltkulturerbe WACHAU

 

 

+ Wir brauchen Ihre Unterstützung +

+ Zusammen sind wir stark +

+ UNESCO Weltkulturerbe darf nicht gefährdet werden +

Bürgerinitiative Ritter der Au wehrt sich gegen Industrieanlage

Industrieanlage unmittelbar an der Grenze zum UNESCO Welterbe Wachau

UNESCO Welterbe Wachau durch Industrieanlage gefährdet

 

Gemeinden Leiben / Zelking-Matzleinsdorf (Bezirk Melk)

Pressekonferenz am 07.03.2018

durch die List Rechtsanwalts GmbH

           v.l.n.r.: Paul Koch, Karin Selhofer, Dr. Wolfgang List, Mag. Paul Nagler, Christoph Schaufler
 

Im Zuge einer Pressekonferenz am 07.03.2018 im Gasthaus Donaublick, Fam. Gruber, in Lehen (Gemeinde Leiben), wurde durch den Verein Bürgerinitiative Ritter der Au der Presse bekannt gegeben, dass die List Rechtsanwalts GmbH nunmehr mit der Durchsetzung ihrer Interessen beauftragt wurde.

STOPP der Seilbahn auf den Kahlenberg"

BI "Schützt den Wienerwald

STOPP der Seilbahn auf den Kahlenberg"
Stark besuchte Pressekonferenz samt Podiumsdiskussion beim Heurigen Kierlinger.

Seilbahn auf den Kahlenberg: Jetzt ist Norbert Hofer am Zug – Entscheidung des Verkehrsministers noch ausständig

Nachbericht zur Pressekonferenz und Podiumsdiskussion vom 27.02.2018 - Ein Projekt, das keiner will

Wien (OTS) -


  • MA64 spricht sich klar gegen die Seilbahn auf den Kahlenberg aus

  • Umweltexperte Dr. Wolfgang List ist zuversichtlich: Monströses Seilbahn-Projekt kommt nicht

  • Podiumsdiskussion am 27.02.2018: Bezirksvertreter aller politischen Parteien lehnen Seilbahn unisono ab

Erkenntnisse /Entscheidungen des Landesverwaltungsgerichtes

Erkenntnisse /Entscheidungen des Landesverwaltungsgerichtes (LVwG)

– auch zu Bauverfahren mit dem LVwG als III. Instanz – werden grundsätzlich im RIS (Rechtsinformationssystem des Bundes) veröffentlicht.

 

Umfrage zu Wohnbauträgern

Umfrage unter betroffenen Nachbarn: Welche Wohnbauträger pflegen von Anfang an eine wertschätzende Nachbarschaft.

Breits viele Menschen sehen sich mit einem großvolumigen Wohnbauprojekt in ihrer Nachbarschaft konfrontiert. Nicht selten ist dies mit sehr negativen Erfahrungen verbunden, was die Kommunikation mit den jeweiligen Bauträgern betrifft. Egal, ob (gemeinnützige) Genossenschaft oder privater Bauträger – nicht immer sind sie bereit, sich an die landläufigen Regeln einer wertschätzenden Nachbarschaft zu halten. Während es am Land noch üblich ist, bei jedem kleinsten Schuppen bereits in der Planung die Nachbarn persönlich zu informieren und das Einvernehmen zu suchen, fühlen sich große Bauträger berechtigt, die Nachbarn vor vollendete Tatsachen zu stellen, und dies oft auch noch völlig kurzfristig.

Wir wollen nun im größeren Umfang Erfahrungen von Betroffenen sammeln. Durch konkrete Fragestellungen soll ein Ranking der Bauträger und Genossenschaften erarbeitet werden bzgl. ihres Vorgehens bei der Umsetzung ihrer Projektpläne – von der Planung an bis hin zur und nach der Fertigstellung. Mit welchen Bauträgern erlebt man eine wertschätzende Nachbarschaft und funktioniert Kommunikation und ein Interessensausgleich? Diese Informationen sind auch für Gemeinden als Auftraggeber wertvoll.

Ritter der Au

Zusammenfassung zur Informationsveranstaltung der Firma Jungbunzlauer

       am 16.02.2018 im GH Schaider in Zelking

 

Autor: Helmut Paul Wallner (Die Grünen Emmersdorf)

 

Die Grünen Emmersdorf waren am 16.02.2018 bei der Informationsveranstaltung im Gasthaus Schaider in Zelking.

Der Saal war zum Bersten voll.

Ritter der Au

NEIN zur Zitronensäurefabrik an der Donau Melk

Foto: Brigitte Kremser

www.ritter-der-au.at

Zufällig haben wir erfahren, dass eine Industrieanlage der Fa. Jungbunzlauer (Produktion von Zitronensäure und Maisstärke) im Gemeindegebiet Zelking-Matzleinsdorf und Leiben entstehen soll.

Ein derartiges Bauvorhaben greift massiv in unseren Lebensraum ein!

Wir sind für Erhalt und Rettung unserer Natur und Landschaft.

Wir befürchten:

IG Waldviertel

Schutz der naturnahen und artenreichen
Wälder im Waldviertel

 kein Ausbau von Windkraft in ökologisch wertvollen Wäldern, Schutz für Mensch ,

strenggeschütze Vogelarten und Fledermäuse.

Für eine ökosoziale Kurskorrektur der Energiewende: meht  Energieeffizienz,

Einhaltung der Aarhus-Konventionen, mehr  Bürgerbeteiligung bei UVP Verfahren. http://windpark-neindanke.at/

Hände weg vom Akademiepark in Wiener Neustadt

   Hände weg vom Akademiepark in Wiener Neustadt 

   Initiative für den Erhalt von einmaligem Erholungsraum in Wiener Neustadt

In Wiener Neustadt hat sich im Herbst 2016 die Interessensgemeinschaft „Akademiepark für alle“ gebildet. Anlass dafür war die Absichtserklärung der Stadtregierung, wonach ein weiterer Teil des sogenannten Akademieparks von Grünland auf Bauland umgewidmet, verkauft und dann mit Wohnhäusern zugebaut werden soll.

Die Weichenstellung ist folgende:

Entweder wird die geplante Verbauung, die lediglich Platz für einige Wenige schafft, ein Schritt zur weiteren Zerstückelung der grünen Lunge von Wiener Neustadt umgesetzt

Oder es stellt die Stadtregierung ihre Pläne zur Umwidmung auf Bauland zurück und ermöglicht eine Nachdenkpause. In der können Ideen zur Zukunft des Areals entwickelt werden, Ideen, die über einen primitiven Verkauf und nachfolgende Verbauung hinausgehen!

Oder geht es hier nur um schnelles Geld zu Lasten der Allgemeinheit?

Wir richten daher an alle gleichgesinnten Initiativen den Apell, uns bei unseren Bemühungen zu unterstützen.

Bauprojek der WAV in Kreuzstetten/Bäckergasse

In eigener Sache: Informationen zum Bauprojekt der WAV in Kreuzstetten/Bäckergasse

Nun haben auch wir in Kreuzstetten die III. Instanz im Bauverfahren hinter uns. Aus diesem Anlass nochmals ein Überblick über die Geschehnisse der letzten 5 Jahre:

  • Herbst 2012: In der Bäckergasse sollen zwei Grundstücke von einer Wohnbaugenossenschaft gekauft worden sein. Der damalige Bürgermeister spricht von einer Wohnhausanlage mit 16 Wohnungen und betreutem Wohnen. Die Nahwärmeleitung wird gleich vorab bis zur Grundstücksmitte des Projektes verlängert.
  • Nov. 2012: in der Gemeinderats-Sitzung wird das Projekt vorgestellt. Geplant ist eine Wohnhausanlage mit nunmehr 29 Wohnungen. In der Präsentation wird insbesondere auf die Tiefgarage sowie auf Besucher- und Behindertenparkplätze vor der Wohnanlage auf dem Niveau der Bäckergasse hingewiesen. Eine Bauverhandlung für den 29.11.2012 wird angekündigt.
  • Anrainerversammlung und Gründung der Bürgerinitiative „Dorf bleiben“; 300 Unterstützer sprechen sich gegen großvolumige Wohnbauten in unserem Dorf aus; Vernetzung mit anderen Bürgerinitiativen.
  • 24. Jänner 2013: WAV (Gemeinnützige Bau- und Siedlungsgenossenschaft Waldviertel) kauft die beiden Grundstücke in der Bäckergasse um jeweils 110 €/m².
  • 22.4.2014: erstes Bauansuchen; 1. Bauverhandlung am 23.7.2014 Verhandlungsdauer: mehr als 5 Stunden; ausführliche Einwendungen der Anrainer und Nachbarn; Kritikpunkte: fehlerhaftes Ortsbildgutachten, u.v.m. Beachtenswert: Die Besucher- und Behindertenparkplätze auf dem Niveau der Bäckergasse sind nicht mehr in den Planunterlagen enthalten. Stattdessen finden sich Schächte zur Tiefgaragenentlüftung an deren Stelle; Pro Wohneinheit ist nur ein Parkplatz vorgesehen – bei Einfamilienhäusern wurden bisher zwei Kfz-Stellplätze auf Eigengrund von der Baubehörde verlangt. Zahlreiche Verbesserungsaufträge des Bausachverständigen an den Planer.

Dieses Bauverfahren wird nicht weitergeführt

Einwendung - Berufung – Beschwerde - eine kurze Übersicht für Betroffene

Der Instanzenweg im Bauverfahren bei großvolumigen Wohnbau (in NÖ)

Bericht von Franz Köck über eine UVP-Verhandlung

Eine Lehrstück

Dieser Bericht über die mündliche UVP-Verhandlung 380kV- Weinviertel-Leitung vom 14.7. – 15.7. und 18.7.2017 in Poysdorf (NÖ ) ist besonders  für alle Initiativen interessant , die mit Projekten zu tun haben, die UVP pflichtig sind (oder wären).  Welche Tricks angewendet werden eine solche UVP überhaupt zu umgehen oder zum Nachteil der Betroffenen abzuhandeln. Wie mangelhaft die Informationen sind und wie mit Gutachten umgegangen wird. 

 

Bericht über die mündliche UVP-Verhandlung 380kV- Weinviertel-Leitung vom 14.7. – 15.7. und 18.7.2017 in Poysdorf (NÖ)

 

Theodor Seebacher, Elmar Niederkofler und Franz Köck (alle IG-Erdkabel) wurden von der Marktgemeinde Ebenthal mit einer Vollmacht ausgestattet sie bei der o.a. Verhandlung zu vertreten.

Mit dabei auch die Gemeinderätin Carmen Schranz, der Marktgemeinde Ebenthal.

Am Podium saßen der Verhandlungsleiter der NÖ Landesregierung sowie abwechselnd die bestellten Gutachter der div. Fachgebiete. Der Projektwerber Verbund/APG war mit voller Mannschaft unter Führung des Projektleiters, sowie mit ca 25-30 Mann und Frau als Zuhörer und Mitschreiber anwesend.

Wir ließen uns aber deshalb nicht beeindrucken oder einschüchtern.

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