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Niederösterreich

Beiträge aus Niederösterreich

Die Ritter der Au

Bürgerinitiative RITTER DER AU kämpft für den Erhalt der Natur und das UNESCO Weltkulturerbe WACHAU

 

 

+ Wir brauchen Ihre Unterstützung +

+ Zusammen sind wir stark +

+ UNESCO Weltkulturerbe darf nicht gefährdet werden +

Bürgerinitiative Ritter der Au wehrt sich gegen Industrieanlage

Industrieanlage unmittelbar an der Grenze zum UNESCO Welterbe Wachau

UNESCO Welterbe Wachau durch Industrieanlage gefährdet

 

Gemeinden Leiben / Zelking-Matzleinsdorf (Bezirk Melk)

Pressekonferenz am 07.03.2018

durch die List Rechtsanwalts GmbH

           v.l.n.r.: Paul Koch, Karin Selhofer, Dr. Wolfgang List, Mag. Paul Nagler, Christoph Schaufler
 

Im Zuge einer Pressekonferenz am 07.03.2018 im Gasthaus Donaublick, Fam. Gruber, in Lehen (Gemeinde Leiben), wurde durch den Verein Bürgerinitiative Ritter der Au der Presse bekannt gegeben, dass die List Rechtsanwalts GmbH nunmehr mit der Durchsetzung ihrer Interessen beauftragt wurde.

STOPP der Seilbahn auf den Kahlenberg"

BI "Schützt den Wienerwald

STOPP der Seilbahn auf den Kahlenberg"
Stark besuchte Pressekonferenz samt Podiumsdiskussion beim Heurigen Kierlinger.

Seilbahn auf den Kahlenberg: Jetzt ist Norbert Hofer am Zug – Entscheidung des Verkehrsministers noch ausständig

Nachbericht zur Pressekonferenz und Podiumsdiskussion vom 27.02.2018 - Ein Projekt, das keiner will

Wien (OTS) -


  • MA64 spricht sich klar gegen die Seilbahn auf den Kahlenberg aus

  • Umweltexperte Dr. Wolfgang List ist zuversichtlich: Monströses Seilbahn-Projekt kommt nicht

  • Podiumsdiskussion am 27.02.2018: Bezirksvertreter aller politischen Parteien lehnen Seilbahn unisono ab

Erkenntnisse /Entscheidungen des Landesverwaltungsgerichtes

Erkenntnisse /Entscheidungen des Landesverwaltungsgerichtes (LVwG)

– auch zu Bauverfahren mit dem LVwG als III. Instanz – werden grundsätzlich im RIS (Rechtsinformationssystem des Bundes) veröffentlicht.

 

Umfrage zu Wohnbauträgern

Umfrage unter betroffenen Nachbarn: Welche Wohnbauträger pflegen von Anfang an eine wertschätzende Nachbarschaft.

Breits viele Menschen sehen sich mit einem großvolumigen Wohnbauprojekt in ihrer Nachbarschaft konfrontiert. Nicht selten ist dies mit sehr negativen Erfahrungen verbunden, was die Kommunikation mit den jeweiligen Bauträgern betrifft. Egal, ob (gemeinnützige) Genossenschaft oder privater Bauträger – nicht immer sind sie bereit, sich an die landläufigen Regeln einer wertschätzenden Nachbarschaft zu halten. Während es am Land noch üblich ist, bei jedem kleinsten Schuppen bereits in der Planung die Nachbarn persönlich zu informieren und das Einvernehmen zu suchen, fühlen sich große Bauträger berechtigt, die Nachbarn vor vollendete Tatsachen zu stellen, und dies oft auch noch völlig kurzfristig.

Wir wollen nun im größeren Umfang Erfahrungen von Betroffenen sammeln. Durch konkrete Fragestellungen soll ein Ranking der Bauträger und Genossenschaften erarbeitet werden bzgl. ihres Vorgehens bei der Umsetzung ihrer Projektpläne – von der Planung an bis hin zur und nach der Fertigstellung. Mit welchen Bauträgern erlebt man eine wertschätzende Nachbarschaft und funktioniert Kommunikation und ein Interessensausgleich? Diese Informationen sind auch für Gemeinden als Auftraggeber wertvoll.

Ritter der Au

Zusammenfassung zur Informationsveranstaltung der Firma Jungbunzlauer

       am 16.02.2018 im GH Schaider in Zelking

 

Autor: Helmut Paul Wallner (Die Grünen Emmersdorf)

 

Die Grünen Emmersdorf waren am 16.02.2018 bei der Informationsveranstaltung im Gasthaus Schaider in Zelking.

Der Saal war zum Bersten voll.

Ritter der Au

NEIN zur Zitronensäurefabrik an der Donau Melk

Foto: Brigitte Kremser

www.ritter-der-au.at

Zufällig haben wir erfahren, dass eine Industrieanlage der Fa. Jungbunzlauer (Produktion von Zitronensäure und Maisstärke) im Gemeindegebiet Zelking-Matzleinsdorf und Leiben entstehen soll.

Ein derartiges Bauvorhaben greift massiv in unseren Lebensraum ein!

Wir sind für Erhalt und Rettung unserer Natur und Landschaft.

Wir befürchten:

IG Waldviertel

Schutz der naturnahen und artenreichen
Wälder im Waldviertel

 kein Ausbau von Windkraft in ökologisch wertvollen Wäldern, Schutz für Mensch ,

strenggeschütze Vogelarten und Fledermäuse.

Für eine ökosoziale Kurskorrektur der Energiewende: meht  Energieeffizienz,

Einhaltung der Aarhus-Konventionen, mehr  Bürgerbeteiligung bei UVP Verfahren. http://windpark-neindanke.at/

Hände weg vom Akademiepark in Wiener Neustadt

   Hände weg vom Akademiepark in Wiener Neustadt 

   Initiative für den Erhalt von einmaligem Erholungsraum in Wiener Neustadt

In Wiener Neustadt hat sich im Herbst 2016 die Interessensgemeinschaft „Akademiepark für alle“ gebildet. Anlass dafür war die Absichtserklärung der Stadtregierung, wonach ein weiterer Teil des sogenannten Akademieparks von Grünland auf Bauland umgewidmet, verkauft und dann mit Wohnhäusern zugebaut werden soll.

Die Weichenstellung ist folgende:

Entweder wird die geplante Verbauung, die lediglich Platz für einige Wenige schafft, ein Schritt zur weiteren Zerstückelung der grünen Lunge von Wiener Neustadt umgesetzt

Oder es stellt die Stadtregierung ihre Pläne zur Umwidmung auf Bauland zurück und ermöglicht eine Nachdenkpause. In der können Ideen zur Zukunft des Areals entwickelt werden, Ideen, die über einen primitiven Verkauf und nachfolgende Verbauung hinausgehen!

Oder geht es hier nur um schnelles Geld zu Lasten der Allgemeinheit?

Wir richten daher an alle gleichgesinnten Initiativen den Apell, uns bei unseren Bemühungen zu unterstützen.

Bauprojek der WAV in Kreuzstetten/Bäckergasse

In eigener Sache: Informationen zum Bauprojekt der WAV in Kreuzstetten/Bäckergasse

Nun haben auch wir in Kreuzstetten die III. Instanz im Bauverfahren hinter uns. Aus diesem Anlass nochmals ein Überblick über die Geschehnisse der letzten 5 Jahre:

  • Herbst 2012: In der Bäckergasse sollen zwei Grundstücke von einer Wohnbaugenossenschaft gekauft worden sein. Der damalige Bürgermeister spricht von einer Wohnhausanlage mit 16 Wohnungen und betreutem Wohnen. Die Nahwärmeleitung wird gleich vorab bis zur Grundstücksmitte des Projektes verlängert.
  • Nov. 2012: in der Gemeinderats-Sitzung wird das Projekt vorgestellt. Geplant ist eine Wohnhausanlage mit nunmehr 29 Wohnungen. In der Präsentation wird insbesondere auf die Tiefgarage sowie auf Besucher- und Behindertenparkplätze vor der Wohnanlage auf dem Niveau der Bäckergasse hingewiesen. Eine Bauverhandlung für den 29.11.2012 wird angekündigt.
  • Anrainerversammlung und Gründung der Bürgerinitiative „Dorf bleiben“; 300 Unterstützer sprechen sich gegen großvolumige Wohnbauten in unserem Dorf aus; Vernetzung mit anderen Bürgerinitiativen.
  • 24. Jänner 2013: WAV (Gemeinnützige Bau- und Siedlungsgenossenschaft Waldviertel) kauft die beiden Grundstücke in der Bäckergasse um jeweils 110 €/m².
  • 22.4.2014: erstes Bauansuchen; 1. Bauverhandlung am 23.7.2014 Verhandlungsdauer: mehr als 5 Stunden; ausführliche Einwendungen der Anrainer und Nachbarn; Kritikpunkte: fehlerhaftes Ortsbildgutachten, u.v.m. Beachtenswert: Die Besucher- und Behindertenparkplätze auf dem Niveau der Bäckergasse sind nicht mehr in den Planunterlagen enthalten. Stattdessen finden sich Schächte zur Tiefgaragenentlüftung an deren Stelle; Pro Wohneinheit ist nur ein Parkplatz vorgesehen – bei Einfamilienhäusern wurden bisher zwei Kfz-Stellplätze auf Eigengrund von der Baubehörde verlangt. Zahlreiche Verbesserungsaufträge des Bausachverständigen an den Planer.

Dieses Bauverfahren wird nicht weitergeführt

Einwendung - Berufung – Beschwerde - eine kurze Übersicht für Betroffene

Der Instanzenweg im Bauverfahren bei großvolumigen Wohnbau (in NÖ)

Bericht von Franz Köck über eine UVP-Verhandlung

Eine Lehrstück

Dieser Bericht über die mündliche UVP-Verhandlung 380kV- Weinviertel-Leitung vom 14.7. – 15.7. und 18.7.2017 in Poysdorf (NÖ ) ist besonders  für alle Initiativen interessant , die mit Projekten zu tun haben, die UVP pflichtig sind (oder wären).  Welche Tricks angewendet werden eine solche UVP überhaupt zu umgehen oder zum Nachteil der Betroffenen abzuhandeln. Wie mangelhaft die Informationen sind und wie mit Gutachten umgegangen wird. 

 

Bericht über die mündliche UVP-Verhandlung 380kV- Weinviertel-Leitung vom 14.7. – 15.7. und 18.7.2017 in Poysdorf (NÖ)

 

Theodor Seebacher, Elmar Niederkofler und Franz Köck (alle IG-Erdkabel) wurden von der Marktgemeinde Ebenthal mit einer Vollmacht ausgestattet sie bei der o.a. Verhandlung zu vertreten.

Mit dabei auch die Gemeinderätin Carmen Schranz, der Marktgemeinde Ebenthal.

Am Podium saßen der Verhandlungsleiter der NÖ Landesregierung sowie abwechselnd die bestellten Gutachter der div. Fachgebiete. Der Projektwerber Verbund/APG war mit voller Mannschaft unter Führung des Projektleiters, sowie mit ca 25-30 Mann und Frau als Zuhörer und Mitschreiber anwesend.

Wir ließen uns aber deshalb nicht beeindrucken oder einschüchtern.

Thema Siedlungsentwicklung

Wissenswertes rund um Bürgerbeteiligung bei der Erstellung eines neuen Örtlichen Entwicklungskonzeptes (Örtl. Raumordnungsprogramm) und zum Thema Siedlungsentwicklung

Schützt den Wienerwald - STOPP der Seilbahn auf den Kahlenberg

 
 
 
 
Warum MUSS man gegen dieses Projekt sein?
 
1. Verschandelung des Dorfes
   • Blick auf die Donau
   • Blick auf Leopoldsberg und Kahlenberg
   • Baum (Linde?) am Parkplatz muss gefällt werden
2. BIO-Sphärenpark hat auch andere Aufgaben als nur den
         wirtschaftlichen Nutzen einer kleinen Gruppe
3. Die Rieden

Lebenswertes Klosterneuburg

Lebenswertes Klosterneuburg - Verein für den Erhalt  von  Orts- und Landschaftsbild, Natur- und Lebensräumen

Anliegen der Bürgerinitiative:

Erhalt von Orts- und Landschaftsbild, Natur- und Lebensräumen inKlosterneuburg, Beendigung des großvolumigen Wohnbaus und der Nachverdichtung insbesonderen in den Einfamilienhausgebieten zur Vermeidung der Verstädterung Klosterneuburgs und seiner Katastralgemeinden, Erhaltung der gegebenen ländlichen und historischen Struktur, Verhinderung von Gewerbebauten in Wohngebieten und Bauten auf angestammtem Agrarland und Naturraum, Schutz der örtlichen Kultur- und Naturlandschaft vor (Boden-)Versiegelung, um ein zukunftsfähiges Gleichgewicht zwischen Siedlungsraum und Naturlandschaft als Erholungsraum für die Bevölkerung, sowie als Lebensräume für Tiere und Pflanzen zu erhalten. Schutz des Landeschaftsschutzgebietes Wienerwald, Biosphärenparks Wienerwald, Naturparks Eichenhein, der Klosterneuburger Natura 2000-Gebiete.

Lebenswertes Klosterneuburg

Anliegen der Bürgerinitiative:

Erhalt von Orts- und Landschaftsbild, Natur- und Lebensräumen in Klosterneuburg, Beendigung des großvolumigen Wohnbaus und der Nachverdichtung insbesonderen in den Einfamilienhausgebieten zur Vermeidung der Verstädterung Klosterneuburgs und seiner Katastralgemeinden, Erhaltung der gegebenen ländlichen und historischen Struktur, Verhinderung von Gewerbebauten in Wohngebieten und Bauten auf angestammtem Agrarland und Naturraum, Schutz der örtlichen Kultur- und Naturlandschaft vor (Boden-)Versiegelung, um ein zukunftsfähiges Gleichgewicht zwischen Siedlungsraum und Naturlandschaft als Erholungsraum für die Bevölkerung, sowie als Lebensräume für Tiere und Pflanzen zu erhalten.

Proteste gegen ein riesiges Logistikzentrum in NÖ

Die Post plant ein Verteilerzentrum an der Gemeindegrenze Langenzersdorf- Bisamberg.

Die Gemeinde Bisamberg wäre durch dieses Projekt besonders betroffen, denn das 40 ha große Grundstück (eine Umwidmung ist bereits erfolgt) liegt nur 30 m (!) von 'Wohnhäusern entfernt!

Ursprünglich war der Bedarf der Post mit 10 ha angegeben, nun stellt sich heraus, dass 40 ha umgewidmet worden sind, d.h. noch weitere Gewerbe könnten sich dort ansiedeln.

Die Initiative (vertreten durch Dr. Wolfgang List ) wandte sich an den Bürgeranwalt.

Zum Video des Bürgeranwalt KLICK HIER

Gutachten und ihre Aussagekraft

Die Verantwortlichen der Gemeinden verlassen sich in ihrer Entscheidungsfindung zu  komplexen, großvolumigen Bauvorhaben auf Grund von Überforderung meist zur Gänze auf die Expertise von Sachverständigen.

Jedoch sind sogar Experten des Landes NÖ unserer Meinung, dass jedes Gutachten durch die Fragestellung oder auch durch Fehlen dieser lenkbar ist (siehe Beitrag von 8/16)

Verantwortung bei Baubescheiden

Baubescheiden zu großvolumigen Wohnbauten geht oft ein langer Prozess der Planung, Begutachtungen, Beweissicherungen, Parteiengehören, etc. voran.

Im besten Fall werden Anrainer bereits in die Planung miteinbezogen. Dies geschieht allerdings sehr selten. Anrainer sehen die umfangreichen Pläne zu Großprojekten meist erst nach Kundmachung der Bauverhandlung  – und selbst diese ist nicht mehr zwingend nötig. Haben die Anrainer genug Energie (oder Geld) erheben sie Einwendungen innerhalb von ca. 3 Wochen. Wieder hat die Behörde lange Zeit (bis zu einem halben Jahr nach Vorliegen aller Beweise), sich mit den Einwendungen zu befassen.

Bei größeren Projekten im ländlichen Raum wird diese Arbeit manchmal an Gebietsbauämter weitergeleitet und Juristen werden beauftragt, den Bescheid vorzubereiten/end zu fertigen.

Anrainern bleibt dann wieder nur eine 2-Wochen-Frist, um den Bescheid zu bekämpfen.

Was macht Machtlosigkeit und Mangel an Wirksamkeit mit Menschen?

Kurz vor Weihnachten erlauben wir uns einen Blick auf weniger Faktisches oder Objektives im Zusammenhang mit dem derzeitigen Bauboom von überdimensionierten Wohnanlagen im ländlichen Raum.

Ortsbildwahrung vs. überdimensionierter Wohnanlagenbau im ländlichen Raum

Was geschah nach dem offenen Brief an die Landesregierung?

 

Vertreter unserer BI wurden wieder einmal eingeladen, sich mit Experten aus Raumplanung, Ortsbildwahrung und Wohnbauförderwesen an einen Tisch zu setzen und die aufgezeigten Vorgehensweisen rund um den großvolumigen Wohnbau im ländlichen Raum zu diskutieren.

Hier nun einige Inhalte und Aussagen der Gesprächsrunde in Kurzform:

  •  Thema Raumordnung und Empfehlungen und Verordnungen des Landes dazu:

Ortsbildwahrung - Offener Brief an die zuständige NÖ Landesspitze

 

Betrifft:     Ortsbildwahrung vs. überdimensionierter Wohnanlagenbau im ländlichen Raum

 

 

Sehr geehrter Hr. Landeshauptmann!

Sehr geehrte Fr. Mag. Mikl-Leitner!                                                                                                                    Juni  2016

 

Ermutigt durch das letzte „GESTALTE(N)“-Heft, dem ich immer wieder entnehme, dass Ihnen Ortsbildwahrung und Dorfentwicklung wichtige Anliegen sind, wende ich mich wieder einmal an Sie und gebe auch nach vier Jahren des Engagements zum Thema  die Hoffnung nicht auf, doch einmal bis zu Ihnen vorzudringen.

Ich habe mit großer Freude gelesen, dass Sie bei der Verleihung der „Goldenen Kelle“ ein wichtiges Zitat des Prof. DI Franz Fehringer wieder ins Bewusstsein riefen:

„Niemand baut für sich allein. Jeder baut die Welt des Anderen mit!“

Ortsbildgutachten - Hat es schon jemals ein negatives Ortsbildgutachten gegeben?

Erfahrungen mit Ortsbildgutachten (OBG) zu großvolumigen Wohnbauten

                          

Großvolumige Wohnbauprojekte

Die mündliche Bauverhandlung als Nachbar von großvolumigen Wohnbauprojekten

Am 2.5. fand die 2.Bauverhandlung zum überdimensionierten Wohnbauprojekt der WAV in Kreuzstetten statt. Vom neuen Bürgermeister (= Baubehörde) wurde der Bauakt auf Grund der schwierigen Vorgeschichte ans Gebietsbauamt  abgegeben. In Kreuzstetten wurde die Verhandlung vom Sachverständigen und von der Baubehörde fair geführt. Trotz mittlerweile dritter Einreichung des Bauvorhabens konnten Widersprüche und Unregelmäßigkeiten bzgl. der NÖ Bauordnung und sonstiger Verordnungen  aufgezeigt werden.

Was gibt es bei einer derartigen mündlichen Bauverhandlung zu beachten:

Wie funktioniert bzw. sollte „Der NÖ-Gestaltungsbeirat“ funktionieren.

Der NÖ-Gestaltungsbeirat

 als Grundvoraussetzung zur Erlangung von Fördermittel im großvolumigen Wohnbau ist ein Instrument des Landes, um über die Förderwürdigkeit großer Wohnbauprojekte bis 29 Wohneinheiten zu entscheiden. Größere Projekte brauchen ein Architektur- und Planungsaus- wahlverfahren. Begutachtet werden bei beiden u.a. architektonische, soziale, ökonomische, energietechnische und wirtschaftliche Aspekte. Eine durchaus sinnvolle Einrichtung, wenn man nicht im Beirat jene Architekten wiederfinden würde, die auch auf den Lohnlisten der diversen Wohnbaugesellschaften aufzufinden sind.

Wahlen in St. Andrä-Wördern: Wer andern eine Grube gräbt

Kreativität beim Stimmenfang kann wahlentscheidend sein. Nicht nur in die beabsichtigte Richtung. Die Wahlen in den Gemeinderat haben gezeigt, dass „kreative“ Schüsse auch nach hinten losgehen können.

 

Wählertäuschung statt Wählerinformation

„Kleine Gebrauchsanweisung“ für den Umgang mit großen Wohnbauträgern

Vorweg sei klar festgestellt, dass es auch viele sehr gelungene Projekte im großvolumigen Wohnbau gibt

 Wohnanlagen, die architektonisch, ortsbildbezogen und sozial verträglich sind, da Bürgerbeteiligung oder zumindest eine gelungene Kommunikation zwischen Wohnbauträger, Baubehörde und Anrainer stattgefunden hat.                                                                

Presseinformation über neuerliche Treibjagd im Dunkelsteinerwald

Felix Montecuccolis „War on animals“! Neuerliche Treibjagd  im niederösterreichischen Dunkelsteinerwald, am 11. Dezember 2015

 

Nach einem Jahr Waffenruhe lässt Graf Montecuccoli im Advent 2015 wieder auf Tiere schießen - vorwiegend auf Rehwild.

Die aktuelle Treibjagd des Präsidenten der österreichischen Land- und Forstwirtschaftsbetriebe, Dipl. Ing. Felix Montecuccoli,  findet am Freitag, dem 11. Dezember 2015, von 08.00h bis 17.00h, auf seinen 600ha großen Privatgründen im Dunkelsteinerwald statt. Treffpunkt ist um 08.00h, am Parkplatz „Ruhewald Hohenegg“, 3386 Hafnerbach, Hohenegg 2. Makabres Detail: Gleich hinter dem Treffpunkt bietet die Familie Montecuccoli seit kurzem die Möglichkeit einer “würdevollen Bestattung in der Natur“ in einem Urnenhain an und bittet auf ihrer Website um „entsprechend respektvolles Verhalten“. Zumindest am 11. Dezember wird es mit der Ruhe und dem Respekt vorbei sein.

Semmering-Basistunnel: Verwaltungsgerichtshof hebt NÖ Naturschutzbescheid wegen Rechtswidrigkeit auf.

Tunnelvortrieb auf NÖ Seite ist mit sofortiger Wirkung einzustellen.

Mit seinem Erkenntnis vom 17. November 2015 (veröffentlicht am 3. Dezember 2015) hat der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) zwar die Revision der „Alliance For Nature“ gegen den UVP-Bescheid zurückgewiesen, aber den NÖ Naturschutzbescheid als rechtswidrig erkannt.

Pro Prottes

Bescheid des Landesverwaltungsgericht NÖ ist Online

Kein Umbau des Hauptplatzes  - zurück an den Start

Hier können Sie nun den Bescheid des Landesverwaltungsgericht NÖ nachlesen. KLICK HIER

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