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Raumordnung

Beiträge Thema Raumordnung allgemein

Stromunternehmen haben in ihrer Sonderstellung das Scheitern nie gelernt

Analyse zur Versammlung der IG-Erdkabel am  11. September 2019

von Franz Rohrmoser Konfliktforscher

IG-Erdkabel – Vorstandsmitglied und „aktion21-austria“ Obmann  Franz Köck leitete am 11. September 2019  in Salzburg
eine spannende Podiumsdiskussion

Es war ein hochgradig besetztes Podium der  IG-Erdkabel und „aktion21-austria“.  Der nunmehr fast 40 Jahre andauernde, aber in den letzten Jahren zugespitzte Kampf gegen die Freileitung 380 KV auch  durch das Land Salzburg war das Thema. Die 2011 gegründete Widerstandsbewegung IG-Erdkabel bündelte in dieser Versammlung nochmals fundiert ihre Argumente gegen die 380 KV Freileitung.  Es wird klar: Die Freileitung ist ein Auslaufmodell, die Zukunft liegt - so wie in Deutschland bereits üblich - beim Erdkabel. Aus allen betroffenen Gemeinden waren viele  engagierte Bürger angereist-lediglich die eingeladenen Politiker(Innen)  und Einreichers APG  glänzten  mit Ausnahme von NEOS geschlossen durch Abwesenheit.

Alter Sportplatz: Viel Lärm um nichts?

Die Ankündigung von B4B, den politischen Parteien Fragen zum „wie weiter“ beim alten Sportplatz vorzulegen, hat einiges in Bewegung gebracht.

 

Protokoll der Bürgerinitiative B4B

Protokoll über die am Mittwoch, 12. 06. 2019 um 19,00 h im Gartencafé Wördern stattgefundene Zusammenkunft von B4B (Bürger für Bürger)

 

 
Tagesordnung:
 
1. OEK -Gemeindezentrum
2. Veranstaltungskalenderkonferenz
3. Allfälliges

Bauprojekt „Gardenagründe - öffentliche Verhandlung in Korneuburg

Landesverwaltungsgericht – öffentliche Verhandlung in Korneuburg (Bauprojekt „Gardenagründe“)

Am 27. Juni 2019 nahm ein Mitglied unserer BI als Zuhörer an dieser Verhandlung zum Bauprojekt auf den ehemaligen „Gardenagründen“ in Korneuburg teil.

Das geplante Bauprojekt umfasst ca. 100 Wohneinheiten in sehr dichter Bauweise samt Tiefgarage in einem Einfamilienhaus-Siedlungsgebiet. Die Geschäftsführer der Bauträger wechselten schon mehrmals über die Jahre. Bei den Abbrucharbeiten der alten Fabrik vor einigen Jahren kam es laut Anrainer zu schwerwiegenden Schäden an ihren Liegenschaften. Auf finanzielle Entschädigung warten die Betroffenen noch heute. Ein Schreiben  („Vereinbarung“) liegt vor, in dem die Bauwerber sich bereit erklären, einen Pauschalbetrag für die Schäden und einen pauschalierten Beitrag zu den Verfahrenskosten leisten zu wollen – jedoch nur, wenn die Anrainer  im Gegenzug sich verpflichten, laut genau aufgelisteter Vereinbarungen in jenem Schreiben, „keine wie auch immer gearteten Einwendungen und Rechtsmittel gegen das Bauvorhaben auf Basis der Vorstudie in baurechtlicher Hinsicht zu erheben“.

Die Verhandlung:

Wissenschaftler und Anrainer fordern Ausbaustopp für 5G

Kein 5G bevor nicht bewiesen ist, dass diese Funk-Strahlung unschädlich ist.

Siehe dazu auch den Beitrag von ORF weiter unten!

Aufklärung über die bereits nachgewiesenen Wirkungen von Mobilfunk-Strahlung auf Bienen, Bäume und Menschen und was uns mit Pre5G und 5G erwartet erhalten Sie
 

am Di., 25.6.2019, 18:30 Uhr im ABZ Salzburg, Kirchenstr. 34 (Einlass ab 18:00 Uhr)
im Power-Point-Vortra
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Mobilfunk - die verschwiegene Gefahr   
5G -Gefahr für Leib und Leben    Flyer downloaden Hier           

Im Anschluss stehen Betroffene und Mobilfunkgeschädigte für direkte Fragen zur Verfügung!

5G Appell - Wissenschaftler warnen!   KLICK HIER

3. Instanz bei Bauverfahren:

Öffentliche Gerichtsverhandlung des Landesverwaltungsgerichtes

 

 

Widerstand gegen 380kV Freileitung

Der ORF nimmt einen Beitrag über den Widerstand der 380kV-Salzburgleitung auf

Am Freitag den 10.5.219 um 14 h kommt ein ORF TV-Team von der Redaktion „Report“ nach Adnet und nimmt einen Beitrag über den Widerstand 380kV-Salzburgleitung auf .

Gesendet  wird am Dienstag den 14.5.19 im Beitrag Report.

Es sollen sich möglichst viele Menschen diesen Beitrag ansehen – bitte um Verbreitung.

Liebe Grüße

Wie hätt‘ ma‘s denn gern, Herr Stachelberger?

Im „SPÖ-Hagenthaler“ titelt Ihre Partei „Koalition ratlos – Volksbefragung – und jetzt?/Sportplatz – was nun?“  Sie erweckt den Eindruck, als trete sie für die Beibehaltung des Sportplatzes an seinem derzeitigen Standort ein.

Nur findet sich bei genauem Durchlesen des Beitrags kein klares, eindeutiges Bekenntnis dazu. Er ist so geschickt verfasst, dass man alles herauslesen oder hineininterpretieren kann

IG-Erdkabel erhebt Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof

Am Freitag den 12.4.1019 haben wir,  die IG-Erdkabel durch Rechtsanwalt Dr. Wolfgang List Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof und Revision beim BVwGH aufgrund des Erkenntnis des BVwG im UVP-Verfahren 380 kV-Salzburgleitung eingebracht und eine Aufschiebende Wirkung beantragt.

Standortentwicklungsgesetz: Kolbenreiber statt Turbo

Neuer Beirat als Scheinobjektivierungs-Farce

Wien (OTS) - Als "Kolbenreiber" anstelle des proklamierten "Turbos" bezeichnet die Umweltorganisation VIRUS das neue Standortentwicklungsgesetz. "Da sind jede Menge neuer Verzögerungselemente drinnen. Und die gestern veröffentlichte Zusammensetzung des per Gesetz eingerichteten neuen Standortentwicklungsbeirates versucht nicht einmal den Eindruck von Unabhängigkeit und Objektivität zu erwecken," so Sprecher Wolfgang Rehm.

Lesen Sie die OTS von Virus KLICK HIER

Standortentwicklungsgesetz in stark überarbeiteter Version in Kraft getreten

Unsicherheit wird verstärkt

Bereits im Sommer 2018 kam es zu zahlreichen Diskussionen und Stellungnahmen rund um den Entwurf für ein Gesetz über die Entwicklung und Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Österreichs (Standort-Entwicklungsgesetz). Mit 1. Jänner 2019 ist dieses schließlich in stark überarbeiteter Version in Kraft getreten. Der ursprünglich vorgesehene Genehmigungsautomatismus für auserwählte Großprojekte, über die innerhalb eines Zeitraumes von einem Jahr keine Entscheidung gefällt wird, konnte der vielseitigen Kritik nicht standhalten. Dennoch bleiben auch in der kundgemachten Endfassung des Gesetzes viele Fragen offen.

Erfahrungen der Anrainer zu großvolumigen Wohnbauprojekten

Im Frühjahr dieses Jahres starteten wir eine Umfrage bzgl. der Erfahrungen von Anrainern zu großvolumigen Wohnbauprojekten im Allgemeinen und mit den Bauwerbern im Speziellen.

Es kristallisieren sich mittlerweile drei interessante Aspekte heraus:

  • Immer wieder werden in ersten Vorgesprächen von den Bauwerbern (Baugesellschaften u. -genossenschaften) die geplanten Bauprojekte der Bevölkerung und auch den jeweils Gemeindeverantwortlichen vorerst in deutlich geringerer Dimension vorgestellt. Gibt es dazu dann eine positive Resonanz aus der Gemeinde, findet man in den tatsächlichen Einreichunterlagen und Förderansuchen oft unerwartet bis um die Hälfte mehr an Wohneinheiten, als angekündigt. Somit natürlich auch ein größeres Bauwerk mit all seinen Folgeerscheinungen für die Anrainer und das Ortsbild.

Der „sterbende Ort“

Ein Expertenschmäh?

 

 

Ein „Experte“ hat in einem offenen Brief an die Bewohner von St. Andrä-Wördern vor dem Ortssterben gewarnt, sollte es nicht zu einer erheblichen Verdichtung der Ortskerne kommen.

Damit sich derartiger demographischer Unsinn nicht in den Köpfen der Bevölkerung festsetzt, ist es leider notwendig, auch solchen Unkenrufen zu begegnen.

Fakt ist: die Einwohnerzahlen steigen nachhaltig, trotz aller Versuche, das Wachstum zu bremsen. Es heißt, weil junge, in St. Andrä-Wördern heimische Familien einen dringenden Bedarf an neuen Wohnungen hätten, müssten solche in großem Umfang gebaut und gefördert werden. Das mag zwar für einzelne Familien zutreffen, nicht aber als allgemeingültige Aussage.

Ökobüro - Umweltverträglichkeitsprüfungen

2. EUGH beantwortet wesentliche Auslegungsfragen zum Umfang von Natur- und Umweltverträglichkeitsprüfungen

 

Anlässlich der Genehmigung eines Straßenbauprojekts, das durch zwei irische Natura2000-Gebiete verlaufen soll, hatte sich der EuGH mit zahlreichen Fragen zur Auslegung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) sowie der UVP-Richtlinie zu befassen. Das Anfang November gefällte Urteil (C-461/17, Holohan ua) enthält unter anderem wertvolle Ausführungen zum inhaltlichen Umfang von Naturverträglichkeitsprüfungen sowie zur Tragweite des Begriffs „wichtigste anderweitige Lösungsmöglichkeit“. Dabei stellt der EuGH außer Zweifel, dass an die Angemessenheit einer Prüfung ein strenger Maßstab anzulegen ist und zwar insbesondere was die Ermittlungstätigkeiten der zuständigen Behörden betrifft.

Naturverträglichkeitsprüfungen bei Beeinträchtigungen von Europaschutzgebieten

Nichts gelernt?

Vom Umgang mit der Bürgermeinung

 

Die Bevölkerung von St. Andrä-Wördern hat mit (fast) 2/3-Mehrheit eine Schlafstadt beim Bahnhof abgelehnt. Die Beteiligung lag in den Hauptorten erheblich über 50% - ein starkes Zeichen politischer Reife.

Selbst die Gesamtbeteiligung von rund 44% ist für die Jahreszeit beachtlich. Vor allem, wenn man bedenkt, dass das Interesse der zahlreichen Zweitwohnsitz-Bewohner aus den weiter entfernt liegenden Dörfern im November endenwollend ist.

Prompt wurde das Ergebnis auf die absurdeste Weise in die Ablehnung eines neuen Ortszentrums umgedeutet. Voraus ging eine von Projektbefürwortern wie -gegnern geführte intensive Kampagne, die an unsachlichen, bewusst falschen Behauptungen nur so strotzte. Die unabhängige Bürgerplattform B4B hat versucht, auf der Homepage von Aktion 21 die wesentlichsten Punkte ins rechte Licht zu rücken. Ein besorgter Blick in die Zukunft zeigt, dass eine umfassende neutrale Information über die bisherige Entwicklung dringend geboten ist.

Sportplatzverlegung – ein alter Hut

Standortgesetz schwächt Umweltschutz und bringt Rechtsunsicherheit

Projektwerbende können mutwillig eine Instanz ausschalten - Verpflichtende Strategische Umweltprüfung fehlt - Mehr Ressourcen für UVP-Behörden und Sachverständige geboten

 

Wien (OTS) - Die Regierungsvorlage für das Standortentwicklungsgesetz sieht vor, dass die Behörde spätestens zwölf Monate nach dem Antrag des UVP-Verfahrens entweder das Projekt genehmigen oder abweisen muss. Eine Frist von 18 Monaten, wie heute bereits von der APA verbreitet, ist hingegen nicht nachvollziehbar, da das Verfahren zur Erlangung des Öffentlichen Interesses auch erst eingeleitet werden kann, wenn die UVP bereits läuft.

Standortentwicklungsgesetz: Bundesregierung nach wie vor uninformiert

Kein Fall einschlägig - Ober-Zeitsünder rufen: "Haltet den Dieb"

(Wien/OTS) - Angesichts der dem heutigen Ministerrat vorgelegten Neuauflage eines Standortentwicklungsgesetzes zeigt sich die Umweltorganisation VIRUS verwundert über die Uninformiertheit der Bundesregierung betreffend Umweltverfahren. UVP-Experte Wolfgang Rehm "Keiner der vier von Ministerin Schramböck genannten Anwendungsfälle ist dafür auch nur annähernd geeignet. Und wir nehmen Bundeskanzler Kurz beim Wort, wenn er sagt es gehe nicht darum, jedes Projekt zu genehmigen sondern rasch Klarheit zu erlangen. So sollte es sein, dies ist aber fern der derzeitigen Verfahrensrealität".

Masterplan Entwurf der Marktgemeinde St. Andrä- Wördern

Ein mit 6.11.2018 datierter, mit 8.11.2018 auf die Homepage der Marktgemeinde St. Andrä-Wördern gestellter, über 60 Seiten langer Masterplan-Entwurf, offensichtlich als Grundlage für verschiedentliche Projektdarstellungen gedacht, ist der Bevölkerung 10 Tage vor der Volksbefragung, sozusagen 5 vor 12, vor die Nase gesetzt worden. So, dass die meisten wohl keine Zeit finden, sich dieses an Widersprüchen und Flüchtigkeitsfehlern nicht gerade arme Dokument genau anzusehen.

 

Der „neue“ Masterplanentwurf, der gar nicht so neu ist, wie er sich gibt, ist in der Kernfrage, wie viele Wohnungen gebaut werden sollen, nichts anderes als die Einbetonierung des ursprünglich präsentierten Projekts mit genau 320 möglichen Wohnungen.

Befragung zum Ortszentrum St. Andrä-Wördern:

wie antworten?

Brief an Bürgermeister Maxmilian Titz - St.Andrä-Wördern

Offener Brief an Herrn Bürgermeister

Maximilian Titz

St. Andrä-Wördern

ACHTUNG, BEFRAGUNGS - FALLE!

                siehe Beitrag vom 22.10. Klick Hier

 

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Unser Brief vom 22.5. blieb unbeantwortet. Dafür erschien in der NÖN am

25.6. die Jubelmeldung, das Ortszentrum-Konzept sei fertig.

https://www.noen.at/tulln/st-andrae-woerdern-neues-ortszentrum-konzept-ist-fertig-maximilian-titz-ulli-fischer-99512018

Am 21.3. meldete die NÖN jedoch nach der Bürgerversammlung im Musikschulsaal, dass es viele kritische Fragen zum Masterplan fürs Ortszentrum gibt und es war sogar noch von einer Volksbefragung die Rede.

Damals haben Sie auch eine Informationsbroschüre versprochen, die es bis heute nicht gibt.

Ein Ort zieht vom Leder

Auch das österreichweit erscheinende Aufdeckermagazin "FALTER" hat jetzt den Fall der geplanten Klärschlammverbrennungsanlage

von Wollsdorf Energie / Wollsdorf Leder GmbH. aufgegriffen

und einen doppelseitigen Artikel in der Ausgabe vom 20. 06.2018 abgedruckt. Die Redaktion des Falters hat sich freundlicherweise damit einverstanden erklärt, dass wir die elektronische Version des Artikels über unsere Homepage zur Verfügung stellen. Sie können den vollständigen Artikel unter den beiden unten stehenden Links lesen. Fortsetzung ist geplant. Der Falter bleibt an der Sache dran.

 

 

Artikel aus dem Falter vom 20.06.2017  Seite 1  KLICK HIER

Artikel aus dem Falter vom 20.06.2017  Seite 2  KLICK HIER

Information aus Kreuzstetten

Bürgerrechte vs. Kosten, die durch ein Bauverfahren zu einem großen Wohnbauprojekt entstehen

 

Uns stinkt's

NEIN zur geplanten thermischen Abfallverbrennungsanlage der Wollsdorf Energie GmbH.!

 Die Bevölkerung der Energieregion Weiz-Gleisdorf ist in äußerster Besorgnis über die geplante Errichtung und den Betrieb der thermischen Abfallverwertungsanlage der Wollsdorf Energie GmbH am Standort der Wollsdorf Leder GmbH, die für die Verbrennung von Jährlich 24.000 t giftiger und schwermetallbelasteter Produktionsabfälle und Klärschlamm dimensioniert ist.

Aufgrund verantwortungsloser Umweltsünden der Firma Schmidt / Wollsdorf Leder in der Vergangenheit ist die Bevölkerung traumatisiert und das Vertrauen in das Unternehmen schwer beeinträchtigt.

Als Beispiele seien hier angeführt:

Erkenntnisse /Entscheidungen des Landesverwaltungsgerichtes

Erkenntnisse /Entscheidungen des Landesverwaltungsgerichtes (LVwG)

– auch zu Bauverfahren mit dem LVwG als III. Instanz – werden grundsätzlich im RIS (Rechtsinformationssystem des Bundes) veröffentlicht.

 

Ritter der Au

Zusammenfassung zur Informationsveranstaltung der Firma Jungbunzlauer

       am 16.02.2018 im GH Schaider in Zelking

 

Autor: Helmut Paul Wallner (Die Grünen Emmersdorf)

 

Die Grünen Emmersdorf waren am 16.02.2018 bei der Informationsveranstaltung im Gasthaus Schaider in Zelking.

Der Saal war zum Bersten voll.

Ritter der Au

NEIN zur Zitronensäurefabrik an der Donau Melk

Foto: Brigitte Kremser

www.ritter-der-au.at

Zufällig haben wir erfahren, dass eine Industrieanlage der Fa. Jungbunzlauer (Produktion von Zitronensäure und Maisstärke) im Gemeindegebiet Zelking-Matzleinsdorf und Leiben entstehen soll.

Ein derartiges Bauvorhaben greift massiv in unseren Lebensraum ein!

Wir sind für Erhalt und Rettung unserer Natur und Landschaft.

Wir befürchten:

Bauprojek der WAV in Kreuzstetten/Bäckergasse

In eigener Sache: Informationen zum Bauprojekt der WAV in Kreuzstetten/Bäckergasse

Nun haben auch wir in Kreuzstetten die III. Instanz im Bauverfahren hinter uns. Aus diesem Anlass nochmals ein Überblick über die Geschehnisse der letzten 5 Jahre:

  • Herbst 2012: In der Bäckergasse sollen zwei Grundstücke von einer Wohnbaugenossenschaft gekauft worden sein. Der damalige Bürgermeister spricht von einer Wohnhausanlage mit 16 Wohnungen und betreutem Wohnen. Die Nahwärmeleitung wird gleich vorab bis zur Grundstücksmitte des Projektes verlängert.
  • Nov. 2012: in der Gemeinderats-Sitzung wird das Projekt vorgestellt. Geplant ist eine Wohnhausanlage mit nunmehr 29 Wohnungen. In der Präsentation wird insbesondere auf die Tiefgarage sowie auf Besucher- und Behindertenparkplätze vor der Wohnanlage auf dem Niveau der Bäckergasse hingewiesen. Eine Bauverhandlung für den 29.11.2012 wird angekündigt.
  • Anrainerversammlung und Gründung der Bürgerinitiative „Dorf bleiben“; 300 Unterstützer sprechen sich gegen großvolumige Wohnbauten in unserem Dorf aus; Vernetzung mit anderen Bürgerinitiativen.
  • 24. Jänner 2013: WAV (Gemeinnützige Bau- und Siedlungsgenossenschaft Waldviertel) kauft die beiden Grundstücke in der Bäckergasse um jeweils 110 €/m².
  • 22.4.2014: erstes Bauansuchen; 1. Bauverhandlung am 23.7.2014 Verhandlungsdauer: mehr als 5 Stunden; ausführliche Einwendungen der Anrainer und Nachbarn; Kritikpunkte: fehlerhaftes Ortsbildgutachten, u.v.m. Beachtenswert: Die Besucher- und Behindertenparkplätze auf dem Niveau der Bäckergasse sind nicht mehr in den Planunterlagen enthalten. Stattdessen finden sich Schächte zur Tiefgaragenentlüftung an deren Stelle; Pro Wohneinheit ist nur ein Parkplatz vorgesehen – bei Einfamilienhäusern wurden bisher zwei Kfz-Stellplätze auf Eigengrund von der Baubehörde verlangt. Zahlreiche Verbesserungsaufträge des Bausachverständigen an den Planer.

Dieses Bauverfahren wird nicht weitergeführt

Da muss sich etwas ändern! Brüssel verliert beim Naturschutz die Geduld mit Österreich

Wie nachhaltig geht Österreich mit der Natur um?
Zu lasch befindet die EU-Kommission und formuliert Forderungen für den Natura 2000 Schutz.

Österreich wäre seinen Zusagen bis heute nur unvollständig nachgekommen.

Das betrifft die Anliegen vieler Initiativen!

Die kleine Zeitung berichtet darüber (Günter Pilch, 3.11. 2017)

Die Causa kocht schon seit Jahren vor sich hin, jetzt gibt es neuen Zündstoff – und zwar in Form eines Briefes aus Brüssel, der im Bundeskanzleramt eingetroffen ist. Darin geht die EU-Kommission mit dem aus Brüsseler Sicht zu laschen Natura-2000-Schutz in Österreich hart ins Gericht. Und diesmal bleibt es nicht bei der Kritik an den zu wenigen Schutzgebieten: Die Kommission verliert mit Österreich die Geduld und knallt dem Land einen 160 Seiten starken Katalog mit Forderungen für Hunderte neue Schutzgebiete auf den Tisch. Dynamit pur in der heiklen Diskussion. In zwei Wochen soll in Wien bei einer Umweltpaketsitzung zwischen Kommissionsvertretern und Vertretern der Bundesländer Tacheles geredet werden.

 

Lesen Sie den kompletten Artikel als pdf Datei Klick Hier

oder direkt bei der Kleinen Zeitung, hier der Link dazu

http://www.kleinezeitung.at/lebensart/5313465/index.do

Thema Siedlungsentwicklung

Wissenswertes rund um Bürgerbeteiligung bei der Erstellung eines neuen Örtlichen Entwicklungskonzeptes (Örtl. Raumordnungsprogramm) und zum Thema Siedlungsentwicklung

Schützt den Wienerwald - STOPP der Seilbahn auf den Kahlenberg

 
 
 
 
Warum MUSS man gegen dieses Projekt sein?
 
1. Verschandelung des Dorfes
   • Blick auf die Donau
   • Blick auf Leopoldsberg und Kahlenberg
   • Baum (Linde?) am Parkplatz muss gefällt werden
2. BIO-Sphärenpark hat auch andere Aufgaben als nur den
         wirtschaftlichen Nutzen einer kleinen Gruppe
3. Die Rieden

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