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Gesellschaftspolitik

Beiträge zu gesellschaftspolitischen Anliegen

Der „sterbende Ort“

Ein Expertenschmäh?

 

 

Ein „Experte“ hat in einem offenen Brief an die Bewohner von St. Andrä-Wördern vor dem Ortssterben gewarnt, sollte es nicht zu einer erheblichen Verdichtung der Ortskerne kommen.

Damit sich derartiger demographischer Unsinn nicht in den Köpfen der Bevölkerung festsetzt, ist es leider notwendig, auch solchen Unkenrufen zu begegnen.

Fakt ist: die Einwohnerzahlen steigen nachhaltig, trotz aller Versuche, das Wachstum zu bremsen. Es heißt, weil junge, in St. Andrä-Wördern heimische Familien einen dringenden Bedarf an neuen Wohnungen hätten, müssten solche in großem Umfang gebaut und gefördert werden. Das mag zwar für einzelne Familien zutreffen, nicht aber als allgemeingültige Aussage.

Intelligente Strommessung

Wollen Sie keinen "Smart Meter"?

Wenn bei Ihnen ein Smart Meter eingebaut wird so kann der Energielieferant  detailiert,

Monats- Stunden- & Viertelstundenwerte ablesen, auch ist eine Leistungsbegrenzung und Abschaltfunktion möglich.

Wenn Sie dies nicht wollen wenden Sie sich an die "Energie- Controll Austria  Schlichtungsstelle".

Näheres entnehmen Sie bitte dem Brief des Bundeskanzleramtes an einen Familie.

Eine Information der Aktion21-austrria

Zum Brief  KLICK HIER

 

Nichts gelernt?

 

Vom Umgang mit der Bürgermeinung

 

Die Bevölkerung von St. Andrä-Wördern hat mit (fast) 2/3-Mehrheit eine Schlafstadt beim Bahnhof abgelehnt. Die Beteiligung lag in den Hauptorten erheblich über 50% - ein starkes Zeichen politischer Reife.

Selbst die Gesamtbeteiligung von rund 44% ist für die Jahreszeit beachtlich. Vor allem, wenn man bedenkt, dass das Interesse der zahlreichen Zweitwohnsitz-Bewohner aus den weiter entfernt liegenden Dörfern im November endenwollend ist.

Prompt wurde das Ergebnis auf die absurdeste Weise in die Ablehnung eines neuen Ortszentrums umgedeutet. Voraus ging eine von Projektbefürwortern wie -gegnern geführte intensive Kampagne, die an unsachlichen, bewusst falschen Behauptungen nur so strotzte. Die unabhängige Bürgerplattform B4B hat versucht, auf der Homepage von Aktion 21 die wesentlichsten Punkte ins rechte Licht zu rücken. Ein besorgter Blick in die Zukunft zeigt, dass eine umfassende neutrale Information über die bisherige Entwicklung dringend geboten ist.

Sportplatzverlegung – ein alter Hut

VWGH: Einschränkung der Rechte von Bürgetinitiativen im vereinfachten UVP-Verfahren ist Europarechtswidrig

Ende September fällte der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) eine längst überfällige Entscheidung hinsichtlich der bloßen „Beteiligtenstellung“ von Bürgerinitiativen (BI) in vereinfachten UVP-Verfahren.

Standortgesetz schwächt Umweltschutz und bringt Rechtsunsicherheit

Projektwerbende können mutwillig eine Instanz ausschalten - Verpflichtende Strategische Umweltprüfung fehlt - Mehr Ressourcen für UVP-Behörden und Sachverständige geboten

 

Wien (OTS) - Die Regierungsvorlage für das Standortentwicklungsgesetz sieht vor, dass die Behörde spätestens zwölf Monate nach dem Antrag des UVP-Verfahrens entweder das Projekt genehmigen oder abweisen muss. Eine Frist von 18 Monaten, wie heute bereits von der APA verbreitet, ist hingegen nicht nachvollziehbar, da das Verfahren zur Erlangung des Öffentlichen Interesses auch erst eingeleitet werden kann, wenn die UVP bereits läuft.

Standortentwicklungsgesetz: Bundesregierung nach wie vor uninformiert

Kein Fall einschlägig - Ober-Zeitsünder rufen: "Haltet den Dieb"

(Wien/OTS) - Angesichts der dem heutigen Ministerrat vorgelegten Neuauflage eines Standortentwicklungsgesetzes zeigt sich die Umweltorganisation VIRUS verwundert über die Uninformiertheit der Bundesregierung betreffend Umweltverfahren. UVP-Experte Wolfgang Rehm "Keiner der vier von Ministerin Schramböck genannten Anwendungsfälle ist dafür auch nur annähernd geeignet. Und wir nehmen Bundeskanzler Kurz beim Wort, wenn er sagt es gehe nicht darum, jedes Projekt zu genehmigen sondern rasch Klarheit zu erlangen. So sollte es sein, dies ist aber fern der derzeitigen Verfahrensrealität".

Kinder im Stress: Mobilfunk überall

WLAN in jedem Schulzimmer?

Der ehem. Richter B.I. Budzinski kommt in seiner juristischen Betrachtung in der Zeitschrift Natur und Recht zu dem Schluss, dass der Einsatz von WLAN an Schulen gegen geltendes Recht verstößt. In dem Artikel schreibt er:

 

"Eine geniale Erfindung begeistert seit 25 Jahren die Welt und wird als Revolution gefeiert: Der Mobilfunk.

Masterplan Entwurf der Marktgemeinde St. Andrä- Wördern

Ein mit 6.11.2018 datierter, mit 8.11.2018 auf die Homepage der Marktgemeinde St. Andrä-Wördern gestellter, über 60 Seiten langer Masterplan-Entwurf, offensichtlich als Grundlage für verschiedentliche Projektdarstellungen gedacht, ist der Bevölkerung 10 Tage vor der Volksbefragung, sozusagen 5 vor 12, vor die Nase gesetzt worden. So, dass die meisten wohl keine Zeit finden, sich dieses an Widersprüchen und Flüchtigkeitsfehlern nicht gerade arme Dokument genau anzusehen.

 

Der „neue“ Masterplanentwurf, der gar nicht so neu ist, wie er sich gibt, ist in der Kernfrage, wie viele Wohnungen gebaut werden sollen, nichts anderes als die Einbetonierung des ursprünglich präsentierten Projekts mit genau 320 möglichen Wohnungen.

VwGH setzt Meilenstein im Umweltrecht und stärkt Bürgerinitiativen

 

Verwehrung der Parteistellung in "vereinfachten" UVP-Verfahren europarechtswidrig

 
 
 
Lesen Sie die OTS von virus.umweltbureau
 
 
,09.11.2018, 10:05 | OTS0056 | VIRUS - WUK-Umweltbureau
 

Standort Entwicklungsgesetz

Ärztinnen und Ärzte für eine gesunde Umwelt geben eine Stellungnahme zum „Standort Entwicklungsgesetz“ ab und heben die daraus entstehenden Gefahren für Mensch und Umwelt hervor.

Hier zu einem Scan Klick hier

Hier die Stellungnaherm des Öko-Büro Klick hier

 

Eine gut versteckte Leimrute:

Was heißt „betreubares Wohnen“?

Was sind „junge Familien aus St. Andrä-Wördern“?

 

Die Fußangel liegt nicht nur im Kleingedruckten. Manchmal führt selbst das Großgekotzte auf ein raffiniert verdecktes Glatteis.

Befragung zum Ortszentrum St. Andrä-Wördern:

wie antworten?

„Aktion21-austria“ informiert:

Aus aktuellem Anlass,

der UNO Migrationspakt, damit sich jeder selbst eine Meinung bilden kann –

wobei  es wichtig ist zu wissen dass Teile davon nationales Recht darstellen.

1. ÄNDERUNG DES UVP-G BESCHNEIDET PARTEISTELLUNG VON UMWELTORGANISATIONEN

Das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G) wird derzeit überarbeitet. Der aktuelle Entwurf für eine Novelle führt zu einer drastischen Verschärfung der Voraussetzungen für die Parteistellung bzw Beteiligung von Umweltorganisationen in Umweltverfahren, die weder mit den Vorgaben der Aarhus Konvention, dem Unionsrecht, noch mit datenschutzrechtlichen Bestimmungen vereinbar sind. Im Ergebnis haben sowohl Umweltorganisationen als auch Projektwerbende mit vermehrter Rechtsunsicherheit zu rechnen.

 

Verschärfungen Schritt für Schritt
Der im Juni veröffentlichte Ministerialentwurf zur Änderung des UVP-G hatte eine überfällige Anpassung des UVP-G an die UVP-Änderungsrichtlinie 2014/52/EU zum Ziel, wie etwa eine transparentere Gestaltung des Screening-Verfahrens (Einzelfallprüfung) oder die Berücksichtigung der Auswirkungen des Klimawandels, der Bodenversiegelung und der Katastrophenrisiken von UVP-Projekten. Zudem wollte der Gesetzgeber Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz von UVP-Verfahren setzen.

ACHTUNG, BEFRAGUNGS - FALLE!

 

Achtung, Befragungs -Falle

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Marktgemeinde St. Andrä-Wördern!

 

Auf den offenen Brief an den Herrn Bürgermeister haben wir von B4B – Bürger für Bürger - keine Antwort bekommen. Beurteilen Sie selbst, 

ob diese sachlichen, von verantwortungsbewussten und unseren Ort schätzenden Bedenken gegen das öffentlich vorgestellte Vorhaben eine derartige Geringschätzung verdient haben.

Unsinnige Fragestellungen

ÖKOBÜRO: Gutachten belegen: Beschränkung der UVP-Teilnahme von Umweltschutzorganisationen ist europa- und völkerrechtswidrig

 

Identität von Mitgliedern von Umweltschutzorganisationen ist besonders geschützt; EuGH hat geplante Mindest-Mitgliederzahl bei UVP bereits 2009 ausgeschlossen

Nachlese zur Veranstaltung „Brennpunkte in Wien“

Nachlese zur Veranstaltung „Brennpunkte in Wien“

 

 

 

Sehr geehrte Leser und Leserinnen unserer HP

Sehr geehrte Mitglieder!

 

Echte Bürger*innenbeteilgung in Wien ließ auch in den letzten Monaten auf sich warten.

Zugegeben man beginnt Bemühungen in diese Richtung zu bemerken - ein mobiles Mitmachreferat tourt durch Wien - zur Zeit steht es im neuen Sonnwendviertel rund um  den Hauptbahnhof - www.Mach mit! - Wien wird WOW

Geplante drastische Reduktion der UVP-NGOs schafft Rechtsunsicherheit

ÖKOBÜRO:Geplante drastische Reduktion der UVP-NGOs schafft Rechtsunsicherheit 

 

Umweltschutzorganisationen sollen durch formale Hürden aus UVP gedrängt werden. Europarechtswidrige Regelung schafft neue Rechtsunsicherheit in Verfahren.

Über den Umgang der Mobilfunkindustrie mit der Wissenschaft am Beispiel der NTP-Studie

von Prof. Dr.med. Franz Adlkofer
Pandora-Stiftung für unabhängige Forschung

http://stiftung-pandora.eu
Publiziert bei Gigaherz.ch am 24.9.2018

Gold Plaiting Alarm im Verbraucherrecht!

 

Gold Plaiting ist eine Sammlung von Gesetzesregelungen,

die über das Ziel hinausschießen und das Leben der Österreicherinnen und Österreicher erschweren.

 

 

Der VSV (Verbrauchersschutz Verein) hat die geplanten Gesetzesänderungen aufgelistet.. Sehen Sie sich die hier angeführte pdf Datei an. KLICK HIER

Liebe Grüße
Franz Köck
Obman Akltikon21-austria

Brief an Bürgermeister Maxmilian Titz - St.Andrä-Wördern

Offener Brief an Herrn Bürgermeister

Maximilian Titz

St. Andrä-Wördern

ACHTUNG, BEFRAGUNGS - FALLE!

                siehe Beitrag vom 22.10. Klick Hier

 

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Unser Brief vom 22.5. blieb unbeantwortet. Dafür erschien in der NÖN am

25.6. die Jubelmeldung, das Ortszentrum-Konzept sei fertig.

https://www.noen.at/tulln/st-andrae-woerdern-neues-ortszentrum-konzept-ist-fertig-maximilian-titz-ulli-fischer-99512018

Am 21.3. meldete die NÖN jedoch nach der Bürgerversammlung im Musikschulsaal, dass es viele kritische Fragen zum Masterplan fürs Ortszentrum gibt und es war sogar noch von einer Volksbefragung die Rede.

Damals haben Sie auch eine Informationsbroschüre versprochen, die es bis heute nicht gibt.

Ein Ort zieht vom Leder

Auch das österreichweit erscheinende Aufdeckermagazin "FALTER" hat jetzt den Fall der geplanten Klärschlammverbrennungsanlage

von Wollsdorf Energie / Wollsdorf Leder GmbH. aufgegriffen

und einen doppelseitigen Artikel in der Ausgabe vom 20. 06.2018 abgedruckt. Die Redaktion des Falters hat sich freundlicherweise damit einverstanden erklärt, dass wir die elektronische Version des Artikels über unsere Homepage zur Verfügung stellen. Sie können den vollständigen Artikel unter den beiden unten stehenden Links lesen. Fortsetzung ist geplant. Der Falter bleibt an der Sache dran.

 

 

Artikel aus dem Falter vom 20.06.2017  Seite 1  KLICK HIER

Artikel aus dem Falter vom 20.06.2017  Seite 2  KLICK HIER

Information aus Kreuzstetten

Bürgerrechte vs. Kosten, die durch ein Bauverfahren zu einem großen Wohnbauprojekt entstehen

 

Vorstoß für einen EU-Bürgerrat

Philippe Narwal analysiert vorhandenen Modelle der direkten Bürgerbeteiligung

und empfielt die Anwendung auch auf EU-Ebene.

Ein Artikel von Wolfang Böhm in der Presse

Lesen sieh eine Kopie als pdf KLICK HIER

Uns stinkt's

NEIN zur geplanten thermischen Abfallverbrennungsanlage der Wollsdorf Energie GmbH.!

 Die Bevölkerung der Energieregion Weiz-Gleisdorf ist in äußerster Besorgnis über die geplante Errichtung und den Betrieb der thermischen Abfallverwertungsanlage der Wollsdorf Energie GmbH am Standort der Wollsdorf Leder GmbH, die für die Verbrennung von Jährlich 24.000 t giftiger und schwermetallbelasteter Produktionsabfälle und Klärschlamm dimensioniert ist.

Aufgrund verantwortungsloser Umweltsünden der Firma Schmidt / Wollsdorf Leder in der Vergangenheit ist die Bevölkerung traumatisiert und das Vertrauen in das Unternehmen schwer beeinträchtigt.

Als Beispiele seien hier angeführt:

Was Wunder bewirken

Das Umweltinstitut München teilt mit

 

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts.

Den Bürgerinnen und Bürgern im Südtiroler Dorf Mals gelang vor vier Jahren etwas Unglaubliches: Mit einer Mehrheit von 76 Prozent entschied die Gemeinde in einer Volksabstimmung, dass auf ihrem Boden künftig keine chemisch-synthetischen Pestizide mehr eingesetzt werden sollen. Dieses Ergebnis wirkt bis heute weit über die Gemeindegrenzen hinaus. Die Presse berichtete europaweit. Ein Professor aus Vermont schrieb für den US-Markt ein Buch über den Fall.

Gefahr durch WLAN/WiFi-Anwendungen - Frequenz 2,45 GHz

 

Biologische und pathologische Wirkungen der Strahlung von 2,45 GHz auf Zellen, Fruchtbarkeit, Gehirn und Verhalten.

 

Dieser Artikel ist ein systematischer Review von Studien zu den Wirkungen nicht-ionisierender Strahlung in der Mikrowellen (MW)-Frequenz 2,45 GHz (2.450 MHz), die hauptsächlich für WLAN/WiFi-Anwendungen (Wireless Local Area Network) und den Mikrowellenherd genutzt wird. Neuere WLAN-Standards nutzen auch die Frequenzen 5 GHz, 6 GHz und 60 GHz. Für viele Mobilfunk-Anwendungen setzt sich WLAN durch, weil WLAN lizenzfrei und für Nutzer kostenlos ist.

Damit die Nutzer überall online sein können, werden immer mehr gepulste 2,45-GHz-WLAN-Sender (Access Points, Femto-Zellen, Router) in Bibliotheken, Krankenhäusern, Hotels, Flughäfen, Bahnhöfen, Shopping-Malls, auf öffentlichen Plätzen, in Bussen, S-Bahnen und Reisezügen aufgebaut. Spiele werden über WLAN-Konsolen gesteuert. Büro- und Haushaltsgeräte werden mit WLAN-Sendern ausgestattet. Heim-Router haben oft zwei WLAN-Sender. Die deutsche Kultusministerkonferenz hat beschlossen, dass für die „Digitale Bildung“ alle Schulen WLAN bekommen sollen. Die umfangreiche Forschungslage über gesundheitliche Risiken der WLAN-Strahlung wird dabei von den politischen Entscheidungsgremien und in der öffentlichen Debatte in der Regel nicht beachtet.

KNALLEFFEKT BEIM EUGH: GENERALANWÄLTIN SIEHT PARTEISTELLUNG FÜR NGOS IM UMWELTVERFAHREN VERPFLICHTEND - PRÄKLUSION ZULÄSSIG

Seit Jahren kämpfen in Österreich Umweltorganisationen für die Umsetzung der Aarhus Konvention und für ihr Recht, in Umweltverfahren Rechtsmittel erheben zu können.

In diesem Kampf sprach sich die Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofes, Eleanor Sharpston, dafür aus, dass Umweltorganisationen bei Verfahren, die das Umweltrecht betreffen jedenfalls ein Rechtsmittel zusteht. Und sogar noch weiter, nämlich dass auch die Parteistellung im behördlichen Erstverfahren notwendig ist. Als Zugeständnis ans österreichische Rechtssystem sieht die Generalanwältin auch, dass die Präklusion von NGOs innerhalb von Artikel 9 Absatz 3 der Aarhus Konvention möglich ist. Das Urteil des EuGH in der Vorlagefrage Österreichs wird mit Spannung für die nächsten Monate erwartet.

Österreichs restriktive Rechtslage widerspricht dem Unionsrecht

Aktion21-austria Informiert

Für WLAN-freie
Schulen und Kindergärten!

Mehr als 100 Studien zur WLAN-Frequenz
belegen Gesundheits-Risiken.

Stellungnahmen zur Bedeutung der Übersichtsstudie zur Strahlung von 2,45 GHz.

diagnose:funk hat Ärzte und Wissenschaftler zur Bedeutung des Studienüberblicks (Review)
"Biologische und pathologische Wirkungen der Strahlung von 2,45 GHz auf Zellen, Fruchtbarkeit,
Gehirn und Verhalten" von Dipl. Biol. Isabel Wilke, Redakteurin des ElektrosmogReports,
um eine persönliche Stellungnahme gebeten.

Die Ritter der Au

Bürgerinitiative RITTER DER AU kämpft für den Erhalt der Natur und das UNESCO Weltkulturerbe WACHAU

 

 

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