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Gesellschaftspolitik

Beiträge zu gesellschaftspolitischen Anliegen

Novellierung des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014

 

NÖ: am 22.Oktober 2020 wurde vom Landtag die Novellierung des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014 beschlossen.

 

Für die Anliegen unserer BI Wichtiges daraus:

  • Es muss nun jede Gemeinde sich bewusst damit auseinandersetzen, wo großvolumiger Wohnbau Platz finden kann. Ab einer Geschoßflächenzahl von „1“ muss im Flächenwidmungsplan eine spezielle Widmung ausgewiesen sein. Die Geschoßflächenzahl ergibt sich aus    

                               Summe aller zulässigen Geschoßflächen (durch)

                               Fläche des Bauplatzes

 

Rettet den Klosterberg - Die grüne Lunge von Neulengbach

Waldsterben – muss das sein?

 

 

Täglich spazieren Menschen über den großen Grünstreifen zwischen dem Wald, der sich um die Burg Neulengbach erstreckt und dem kleinen Anzbach – der sogenannten Klosterbergwiese. 
Doch die Menschen sind sorgenvoll.
Ein schönes Nah-Erholungsgebiet könnte die Wiese bleiben und noch viel mehr werden,
wären da nicht die vielen roten Kreuze, die seit kurzem viele Bäume in diesem Bereich verunzieren, und der fixe Plan, diese zu schlägern und 7 Blöcke mit in Summe 101 Wohnungseinheiten auf dem Hang und der Wiese zu errichten.

Rettet den Klosterberg

 

Ignoranz zerstört den Klosterberg

 

 

Jetzt ist es so weit, daß das Waldstück an dem geplanten Verbauungsabschnitt zum Abholzen freigegeben wurde. Es wundert uns nicht, denn der vorhandene Streifen für den Verbauungsabschnitt ist bedenklich schmal. Da wird wohl schnell ein Teil des Waldes gerodet. Es ist eine Riesenschande, was hier der Gemeinderat auf UNSEREM Grund zulässt.
Dieses Waldstück wurde über viele Jahre extrem vernachlässigt. Wurde da ein Grund geschaffen, einen schadhaften Baumbestand zu entsorgen? Offenbar bewusst handelt es sich dabei um eine Schlägerungsfläche, für die man keinen Bescheid von der Bezirkshauptmannschaft braucht. 

Inzwischen sind bereits die nächsten Bauprojekte (Kirchfeld und das Feld beim Steghof) mit den gleichen Beteiligten geplant!!

RETTET DEN KLOSTERBERG

Land der Äcker … ? Zukunftsreich ?
Über das Verbauen unseres Landes

„Ein Thema beschäftigt ganz Österreich! Ganz Österreich?

Nein, ein unscheinbares Dorf stellt sich nicht der Gegenwart und verplant sein Kulturerbe und seine grüne Lunge im Zentrum!“

Bürgermeister Auer zu 380kV

Bürgermeister Wolfgang Auer von Adnet

schreibt in der Weihnachtsausgabe der Gemeindezeitung.
 
 
Als das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtshofes vor kurzem allen Bürgeerinitiativen und der Gemeinde Adnet zugestellt wurde, war die Enttäuschung sehr groß .
Ein Kampf um unsere Natur und für die Gesundheit der betroffenen Bevölkerung ist vorläufig verloren gegangen.
 
Lesen Sie  den ganzen Artikel   KLICK HIER
 
 
Franz Köck
für die IG Erdkabel

Bürgerinitiative „Lebensqualität in Dürnkrut“

Wir fordern die Prüfung von Alternativen zur geplanten Straßenführung im Zuge der Modernisierung der Nordbahnstrecke und der damit einhergehenden Schließung des Bahnüberganges auf der Hauptstraße in Dürnkrut.

 

Im Zuge der Modernisierung werden die beschrankten Bahnübergänge durch Überführungen für den motorisierten Verkehr ersetzt. Für Fußgänger und Radfahrer werden Unterführungen mit Aufzügen gebaut.
Die Überführung, eine etwa 9m hohe Brücke, soll laut den Plänen am Ortsende Richtung Wien erbaut werden. Um den Verkehr auf die Überführung zu leiten ist auf Höhe Bernsteinstraße 42 und der Tankstelle ein Kreisverkehr geplant. Die Straße endet hinter dem Wirtshaus „Jana“ und mündet in die Hauptstraße die weiter in die Bahnstraße führt.

Warum ist das wichtig?

OÖ Raumordnungsgesetz Novelle 2021

 

Änderungen im Oö. Raumordnungsgesetz,

 

der Oö. Bauordnung, dem Oö. Bautechnikgesetz und dem Oö. Natur- u. Landschaftsschutzgesetz
 
Die Gesetzesbeschlüsse vom 12.November 2020 dazu können Sie unter
 
 
nachlesen.

BvWG gibt grünes Licht für 380kV Freileitung!

Nach 10-jährigem Widerstand

 samt Verhandlungen gegen die 380 kV-Salzburg-Transit-Freileitung hat nun das BvWG als Oberstes Gericht in Österreich ein finales Urteil gesprochen

- die Leitung darf wie vor 20 Jahren eingereicht- gebaut werden.

Das Urteil ist völlig unverständlich und nicht nachvollziehbar.

 

Deshalb werden wir  dieses Urteil der EU vorlegen und um Überprüfung ersuchen zu prüfen, ob EU-Recht und Verordnungen verletzt wurden.

 

Die NÖ Bauordnung wird geändert

Nach dem NÖ-Raumordnungsgesetz wird nun auch die NÖ Bauordnung wieder einmal abgeändert 

 

 

Die Abänderung steht zur Bürgerbegutachtung bis 27.11.2020 bereit:

http://www.noe.gv.at/noe/Kontakt-Landesverwaltung/Noe_Bauordnung2014_Aenderung.html

Unter diesem Link finden Sie:

Rettet den Klosterberg

Umfrage NÖN & Baubewilligung

Am 14.10.2020 erschien ein vielbeachteter Artikel in der Regionalausgabe der Niederösterreichischen Nachrichten. Nachzulesen hier

Die anschliessende Leserumfrage, ob es Wohnungsneubauten  (also nicht Umbauten, Verdichtungen, Erweiterungen sondern Neubauten) im Neulengbacher Zentrum geben sollte, brachte ein interessantes Ergebnis.

„Wenn wir das Ergebnis der aktuellen Leserumfrage in der NÖN richtig deuten, sprechen sich 67,1% (!) gegen die Verbauung des Klosterbergs aus! Natürlich kennt auch der Neulengbacher Bürgermeister die Stimmung in der Bevölkerung. Darum hat er ganz schnell über Nacht die Baugenehmigung erteilt und Anrainereinwände vom Tisch gewischt.

Rettet den Schlossberg von Neulengbach!

Rettet die Klosterbergwiese

 

 

Die Alpenland reg. Gen.m.b.H plant die totale Verbauung der 14000 m2 großen Klosterbergwiese

Der Neulengbacher Schlossberg zählt zu den schönsten Kultur- und Naturdenkmälern Österreichs.

Das grüne Herz der Wienerwaldstadt darf  NICHT verbaut werden!

Auf der Fläche von drei Fußballfeldern soll am Hang des Schlossberges in unmittelbarer Nähe zur denkmalgeschützten Zone eine Mega-Siedlung für 300 Leute mit

7 Wohnblöcken, 101 Wohnungen, Tiefgarage mit 133 Parkplätzen,  zwei 8 m breiten Garageneinfahrten  gebaut werden.

NEIN zur Zerstörung des zentralen Naherholungsgebietes!

Rettet den Klosterberg!

Rettet den Klosterberg!

Das grüne Herz von Neulengbach,
der Klosterberg als Teil des Schlossbergs darf NICHT verbaut  werden!

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

 

„Die Alpenland reg.Gen.m.b.H plant die totale Verbauung der Klosterbergwiese am Neulengbacher Schlossberg, der zu den schönsten Kultur-und Naturdenkmälern Österreichs zählt.

14.000 m2 sollen zubetoniert werden. Das sind 3 Fussballfelder!
Eine „smart City“ für ca. 300 Bewohnerinnen und Bewohner soll am historischen Klosterberghang entstehen. 7 riesige Wohnblöcke mit insgesamt 101 Wohnungen. Eine problematische Tiefgarage mit 133 Parkplätzen im Schlossbergfelsen, zwei ebenso problematische Zufahrten, eine davon soll über eine schmale, verkehrsberuhigte Straße am Anzbach erfolgen. Ganze 4(!) Besucherparkplätze sind vorgesehen. Für das Mega-Projekt mitten im Naherholungsgebiet gibt es bisher kaum Informationen und kein Verkehrskonzept. 
 
Zu erwarten sind: 
Verkehrshölle, Parkplatzchaos,  6 Jahre(!) Riesenbaustelle, Gesundheitsbelastung durch Feinstaub, Schmutz und Lärm, schwerste Folgen für das empfindliche Mikroklima am Schlossberg und in der Au, Zerstörung des Wildbestandes, Baumsterben, Austrocknung der Brunnen in der Au, Gefahr von Hangrutschungen, Überschwemmung der Häuser am Anzbach bei den immer häufigeren und heftiger werdenden Starkregen. In weiterer Folge: Anstieg der allgemeinen Infrastrukturkosten, etc etc
 
Der denkmal- und naturgeschützte Schlosspark mit der anschliessenden Klosterbergwiese müssen als Einheit erhalten bleiben.  
Das Naherholungsgebiet im Stadtzentrum ist in den herausfordernden Zeiten des Klimawandels für die Zukunft Neulengbach von unschätzbarer ökologischer Bedeutung.
Die Versiegelung des Klosterberghanges durch ein kurzsichtiges Siedlungsprojekt muß mit allen Mitteln verhindert werden. 
Helfen Sie mit Ihrer Unterschrift!
Lebensqualität für die zukünftigen Generationen muss gesichert werden!
 

Für die Bürgerinitiative „Rettet den Klosterberg“

Barbara Moser
06507415691

 

Eine neue BI ist bei uns beigetreten

   Rettet den Klosterberg!

Das grüne Herz von Neulengbach - der Schlossberg mit dem Klosterberg  darf nicht Verbaut werden.

 

 

 

 

 

Wer will mitbestimmen

ortskern ja oder nein?

 

 

Einflussnahme vom zuständigen Ministerium in ein laufendes Verfahren

 

Der Brief im Anhang gibt Zeugnis einer zumindest sittenwidrigen Einflussnahme vom zuständigen Ministerium

 

in ein laufendes Verfahren. Es ist einfach im höchsten Maße unerhört und empörend da dieses Schreiben
auch dem VwGH als oberster Entscheidungsinstanz in dieser Causa  vorliegt und quasi dem Einreicher APG
hilft, zumindest anzudeuten, das auch das zuständige Ministerium für den Bau einer Freileitung stimmt.
 
So eine Vorgangsweise ist nicht einfach hinzunehmen, unsere Demokratie steht auf dem Spiel.

 

Zum Brief Kick Hier

Franz Köck
Obmann der Aktion21 austria

 

Demo gegen 380 kV Freileitung

 
 
 
 
 
 
 
 
 
Demo in Wien
 
Am 14. August marschierten viele in Wien auf, um gegen die 380 kV Freiletung in Salzburg im besonderen und im allgemeinen gegen alle Hochspannungsfrieileitungen zu demonstrieiern.
 
 Zu einem Video Klick Hier

5G Ausbau mit Umsicht

Offener Brief an  Herrn BM Anschober

 

 

Sehr geehrter Herr NR-Präsident Mag. Sobotka!

Sehr geehrte Frau BR-Präsidentin Dr. Eder-Gitschthaler!
 
In der Beilage übermittle ich Ihnen ein Schreiben an Herrn BM Anschober in Sachen 5G und Nichteinhaltung des Vorsorgeprinzips bei der aktuellen Ausrollung, das heute übersandt worden ist.
Dazu ersuche ich um Ihre geschätzte Stellungnahme.
 
In Zusammenhang damit begehre ich Auskunft, warum trotz der Forderung nach weiterer Forschung betreffend 5G durch die Österreichische Akademie der Wissenschaften in Ihrem Bericht an das Österreichische Parlament und dem B-RH-Bericht zum Smartmeter, in dem auf die fehlenden Schutzwerte gegenüber Mobilfunkstrahlung in Österreich, das Damen und Herren Abgeordneten des Österreichische Parlamentes in diesen Angelegenheiten noch nicht tätig geworden sind?

Demo gegen 380 kV Freileitung - in Salzburg

 

Protestinstallation zur Eröffnung der 100. Salzburger Festspiele

 

 

https://aktion21-austria.at/sites/default/files/Faerkabeln%20Logo.jpg

Am 1. August 2020

Gemeinsam ist man stärker!

Vernetzung von Anrainern zu überdimensionierten Wohnbauprojekten

 

 

Von Polizei aus dem Saal gewiesen

 

 

 

Zwangs Enteignungsverfahren

Es ist Mittwoch der 1. Juli 2020 Ort: 5400 Hallein Bezirkshauptmannschaft- ein Zwangs Enteignungsverfahren wegen der Errichtung der geplanten und umstrittenen 380.000 Volt Freileitung in Salzburg steht an. Der Betroffene ersucht mich um Beistand bei dieser Verhandlung, auch sein Anwalt Dr. Wolfgang List ist anwesend (ein Umweltanwalt der schon für viele Mitglieder von „aktion 21 und der „austria“ eingesetzt hat)Eine Zwangsenteignung deshalb, weil der Betroffene sein Waldgrundstück für die anstehende Rodung zu den Bedingungen der APG nicht zur Verfügung stellen und den „Knebelvertrag“  nicht unterschreiben will.

Fairkabeln – Sektion Flachgau und Stadt Salzburg

 

 

Realisierung aller künftigen Starkstromwege, beginnen mit der 380kv Salzburgleitung als Erdverkabelung.

Freileitungen nur noch in wenigen Ausnahmefällen.

Abbau und Erdverkabelung aller bestehenden Freileitungssysteme wenn jeweils die großen Wartungszyklen fällig werden.

 

Wir sind ein Verein - ohne politische Coleur!

Wo ist Ortszentrum?

Zentrum ist dort, wo die Voraussetzungen stimmen.

 Solche sind sogar im NÖ Raumordnungsgesetz erwähnt (§ Abs. 2 Z. 15): Zentrumszonen können in bestehenden zusammenhängenden Siedlungseinheiten mit mindestens 1800 Einwohnern festgelegt werden, soweit eine gute Verkehrsanbindung an das öffentliche und/oder individuelle Verkehrsnetz vorliegt, eine dichtere Bebauungsstruktur als im Umgebungsbereich und ein Durchmischungsgrad von Wohn– und anderen Nutzungen (z.B. öffentliche Einrichtungen, Büro, Handels- und Dienstleistungsbetriebe) gegeben ist.

B4B St. Andrä Wördern

 

Drei einfache Fragen – drei einfache Antworten

 

Was geschieht, wenn mindestens 821 Wahlberechtigte unterschreiben?

Dann müssen alle Wahlberechtigten förmlich befragt werden, ob sie die Frage mit ja oder nein beantworten.

Wer nicht hingeht und antwortet, entscheidet nicht mit. Wer antwortet, entscheidet mit, ob wir ein Ortszentrum entwickeln sollen oder so etwas nicht brauchen.

Was geschieht, wenn eine Mehrheit gegen das Ortszentrum stimmt?

Die unglaubliche Geschichte, oder wie Politik, Behörde und Konzern Bürger- und Völkerrechte in unheiliger Allianz ignorieren.

Die schier unendlich Geschichte 380 kV-Salzburgleitung strebt einem neuen Höhepunkt zu. Die Bürger wehren sich nach wie vor gegen die geplante Stromautobahn 380 kV- Salzburg-Freileitung weiterhin aus gutem Grund gegen die geplante 380 kV-Salzburg Freileitung

 Die Freileitungstechnik ist aus dem vorigen Jahrhundert ohne große Änderungen gleichgeblieben und an der APG ist scheinbar die technische Entwicklung in der Stromübertragung völlig vorbeigegangen.

Warum so unverständlich, so „gschwollen“ ? Was soll das heißen:


 „Soll in dem Gebiet zwischen Rennerallee, Schloßgasse, Hauptstraße und Eisenbahntrasse ein Ortskern (Zentrumszome gem. § 14 (2) 15. NÖ ROG) mit nicht mehr als *19.000 m² Wohn-Bruttogeschoßflächen in Bauklasse II* aufgrund von erforderlichen Machbarkeitsstudien, eines darauf beruhenden Lastenhefts und unter ständiger begleitender Einbindung der Bevölkerung von unabhängigen Architekten entwickelt und der Ortsentwicklung zugrunde gelegt werden?“

Wir verstehen, dass viele nicht verstehen, was dieser Satz ausdrücken soll und dass es eine Zumutung ist, so etwas zu unterschreiben.

Aber wir können es erklären.

Umfrage Ortszentrum

 

Ihre Unterschriftenliste zur Frage des Ortszentrums, die Sie per Post erhielten,

können Sie an einer der nachfolgenden Adressen in unsere Sammelbox einwerfen:

 

Braucht ein Ort einen Kern? Braucht eine Gemeinde ein Zentrum?

 

Braucht ein Land eine Hauptstadt? Nein. Es geht auch ohne, wie das Beispiel Niederösterreich jahrzehntelang gezeigt hat. Trotzdem wollte es ein eigenes Zentrum. Es ist heute zur Selbstverständlichkeit geworden.

 

Warum Ortszentrum?

Es hat gute Gründe für eine Gemeinschaft, wenn sie einen zentralen Ort hat, an dem man die wichtigsten Institutionen und auch sonst alles vorfindet, was für ein Zusammenleben unentbehrlich ist: Verwaltung, Orte der Begegnung und der Zusammenkunft, Gastronomie, wichtige Einrichtungen, unentbehrliche Stätten des Gesundheitsdienstes, der Versorgung mit lebenswichtigen Gütern des täglichen Bedarfs und nicht zuletzt von Wohnstätten, vor allem für jene, die die Nähe zu all den erwähnten zentralen Einrichtungen besonders dringend benötigen.

Initiative Denkmalschutz: Rettung für alten Gutshof in Mutters in letzter Sekunde?

 

Bundesdenkmalamt Tirol hat dieser Tage eine Not-Unterschutzstellung ausgesprochen!

Ein altes Bauernhaus mit Kern bis in die frühe Neuzeit hätte in Kürze abgerissen werden sollen!

Vom „Schandfleck schnellstmöglich beseitigen“ spricht der Bürgermeister am 17. Jänner auf Facebook* und zeigt sich erfreut, dass am Vortag der Gemeinderat den Ankauf des alten Gutshofs in der Gemeinde Mutters (oberhalb von Innsbruck), einstimmig beschlossen hat, um die Grundstücksfläche „in eine Wiese umzugestalten“. Doch das alte Bauernhaus, prominent am Eingang ins Ortszentrum gelegen (Kirchplatz 1), wurde nach einem Brand des alten Mesnerhauses 1905 als „Holer Lies‘n Luis Gutshof“ bis 1912 auf der teilweisen Brandruine des Mesnerhauses wiederaufgebaut. Das Gebäude - im Kunstkataster Tirol als „Holerlies Hof“ bezeichnet - geht im Kern vermutlich bis in die frühe Neuzeit zurück (erkennbar u. a. am Torgewände; 15./16. Jh.?). Unser Verein Initiative Denkmalschutz, der sich für den Erhalt gefährdeter Kulturgüter in Österreich einsetzt, hat noch am Sonntag, 19. Jänner das Bundesdenkmalamt vom drohenden Abbruch verständigt, sodass das Denkmalamt Tirol wenige Tage später eine Not-Unterschutzstellung per Mandatsbescheid ausgesprochen hat (gemäß § 57 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) sowie § 1 und § 3 Denkmalschutzgesetz).

Initiative Denkmalschutz: Gemeinde Mutters trägt Verantwortung für historisches Ortsbild

Wichtige Mitteilungen des ÖKOBÜRO für unsere Mitglieder

Zur Kentnissnahme

ist 5G Gesundheitsschädlich?

Interessiert am Thema 5G-Netzausbau!

 

Nach unserer Veranstaltung zum Thema 5G-Netzausbau -  Ganz ohne Risiko? am 15.1. in der Gemeinde Anif mit 180 BesucherInnen, darf ich Ihnen nun die jüngste Aussendung des Präsidenten der Österreichischen Ärztekammer zum geplanten Netzausbau weiterleiten.

 

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