"Wie haltet Ihr es mit Bürgerbeteiligung" ?
Antwort von den Piraten

Wie bereits zweimal zuvor, hat Aktion21 auch dieses Mal wieder einen Fragekatalog an jene Parteien geschickt, die am 29. 9. in allen Budesländern zur NR antreten werden. In unserer Aussendung haben wir angekündigt, die Antworten auf unsere Fragen in der Reihenfolge des Eintreffens auf unserer HP online zu stellen.

Die fünfte  Antwort kam von den Piraten

"Wie haltet Ihr es mit Bürgerbeteiligung" ?
Antwort von den Grünen

Wie bereits zweimal zuvor, hat Aktion21 auch dieses Mal wieder einen Fragekatalog an jene Parteien geschickt, die am 29. 9. in allen Budesländern zur NR antreten werden.

In unserer Aussendung haben wir angekündigt, die Antworten auf unsere Fragen in der Reihenfolge des Eintreffens auf unserer HP online zu stellen.

Die dritte Antwort kam von den Grünen

"Wie haltet Ihr es mit Bürgerbeteiligung" ?

Wie bereits zweimal zuvor, hat Aktion21 auch dieses Mal wieder einen Fragekatalog an jene Parteien geschickt, die am 29. 9. in allen Budesländern zur NR antreten werden. In unserer Aussendung haben wir angekündigt, die Antworten auf unsere Fragen in der Reihenfolge des Eintreffens auf unserer HP online zu stellen.

Die erste Antwort kam von der Partei Stronach.

Krise der Glaubwürdigkeit

Information und Transparenz sind unabdingbare Voraussetzungen für jede Art von Bürgerbeteiligung. Gesprächspartner, die einander ernst nehmen, müssen offen miteinander umgehen. Das sollten Politiker(innen) auch ohne ausdrücklichen Hinweis wissen.

Wer will mehr Demokratie?

Initiatoren, Politologen und Journalisten rätseln über den „Misserfolg“ des Demokratievolksbegehrens. Erstere erklären ihn mit der Resignation der Bevölkerung, die ja im vorhinein weiß, dass der in einer kurzen parlamentarischen Debatte, bei der kaum ein Abgeordneter im Plenum sitzt, bestehende „Erfolg“ den Aufwand des Unterschreibens auf dem Gemeindeamt nicht lohnt.

   Von Profis und Amateuren

Nein, nicht schon wieder das Bundesheer soll hier thematisiert werden, auch nicht die Tatsache, dass Musikwerke mit Solisten, Orchester und Chor aufgeführt werden, wobei erstere selbstverständlich bezahlt werden wollen und die Choristen nicht nur nichts bekommen, sondern auch – zumindest teilweise - für die Honorare der anderen aufkommen müssen. Nein, nicht von ihnen soll hier die Rede sein, wenngleich die Analogie zu Bürgerinitiativen unübersehbar ist.

Transparenz, Information und Diskussion sind einige der Hauptforderungen der Aktion21!

Besonders vor einer Volksbefragung ist dies eine unabdingbare Voraussetzung zur Meinungsbildung.

Die Parteien erfüllen diese Forderungen aber nicht sondern versuchen Bürgerinnen und Bürger jeweils für ihr Wunschergebnis zu manipulieren.

AUS für die geplante Müllverbrennungsanlage Heiligenkreuz: nach 6 ½ Jahren (!) Widerstand breiter Bevölkerungskreise.

Was in der Jubelmeldung nicht steht und zwischen den Zeilen gelesen werden muss:

• dass eine kleine Schar nimmermüder Kämpferinnen und Kämpfer für eine gesunde Umwelt viel persönliche Energie, viel Mut, viel Zeit und nicht wenig von ihrem nicht gerade großzügig bemessenen Einkommen eingebracht haben, eingebracht im Interesse aller Betroffenen und, wenn man der Begründung der Betreiber folgt, aller Landesbürger und –bürgerinnen.
• dass diese Kämpferinnen und Kämpfer für eine gesunde Umwelt weder eine Kompensation dafür erhalten (und auch nicht erwarten), vermutlich nicht einmal eine Auszeichnung oder wenigstens eine öffentliche Anerkennung, sondern
• vielmehr damit rechnen müssen, dass sie einmal mehr als „Verhinderer“ gebrandmarkt und als Grashalmfuzzis, Bletschenkuschler und Frischluftdepperte verhöhnt werden, verhöhnt von Leuten, deren Werte sich ausschließlich in Euro und Schweinsbratenduft bemessen, vor allem, so lange sie noch wenigstens physisch gesund sind.

„Bürgerbeteiligung als Motor der kommunalen Entwicklung“

war das Thema einer Tagung der Stiftung Mitarbeit , welche vom 14.-16 September in Loccum (bei Hannover)  stattgefunden hat.

Aufgrund des ins Internet gestellten Forderungskatalogs für Bürgerbeteiligung war Aktion21 zu dieser Tagung eingeladen worden, um über „Forderungen zur Verbesserung der partizipativen Demokratie in Wien“ zu referieren.  Klick hier zum Forderungskatalog

Bürgerbeteiligung - Wie?

Ein Vidoebericht über die Pressekonferenz mit vielen Teilnehmern.