Wie hätt ma’s denn gern?

Es scheint, dass die ÖVP Bürgerbeteiligung als Spielzeug ansieht, das man, je nach Lust und Laune, aus der Spielzeugkiste hervorholt, ein wenig damit spielt und es dann, wenn man es nicht mehr damit spielen will, gelangweilt in eine Ecke wirft.

Das, was sich derzeit in Salzburg abspielt, spottet jeder Beschreibung. Da sperrt sich die ÖVP im Landtag trotz einer immer hoffnungsloser werdenden Minderheit gegen eine Änderung der Salzburger Stadtverfassung, die auf eine verbindliche Bürgerbeteiligung abzielt. Sie distanziert sich damit ausdrücklich vom Partizipationsgedanken.

Gleichzeitig jedoch haben ihre führenden Bundespolitiker die Stirne, Bürgerbeteiligung als Koalitionsbedingung für eine Regierung nach den Wahlen auszuposaunen. Wer angesichts der Haltung ihrer Salzburger Truppe glaubt, dass sich die ÖVP nach den Wahlen an solche Versprechen erinnern wird, dem ist wohl nicht zu helfen. Da wird es dann höchstens heißen: wir, die ÖVP, hätten ja wollen, aber das, was wir wollen, stößt beim Koalitionspartner auf Widerstand. Wohlgemerkt: Bürgerbeteiligung nach ÖVP-Vorstellung. Wie die aussieht, wissen wir ja – siehe Salzburg.

H.Hofmann