Philippe Narwal analysiert vorhandenen Modelle der direkten Bürgerbeteiligung
und empfielt die Anwendung auch auf EU-Ebene.
Ein Artikel von Wolfang Böhm in der Presse
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AKTION 21 Austria - PRO BÜRGERBETEILIGUNG ist eine überparteiliche und unabhängige Vereinigung von Bürgerinitiativen mit dem Ziel, eine wirksame Beteiligung der Bevölkerung an allen Planungen und Vorhaben durchzusetzen, die sich nachhaltig auf ihre Lebensqualität auswirken können. In dieser Vereinigung sind auch alle Bürgerinnen und Bürger willkommen, denen die Teilhabe der Bevölkerung an der Planung und Entscheidungsaufbereitung ein demokratiepolitisches Anliegen ist.
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Neuigkeiten
Das Umweltinstitut München teilt mit
Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts.
Den Bürgerinnen und Bürgern im Südtiroler Dorf Mals gelang vor vier Jahren etwas Unglaubliches: Mit einer Mehrheit von 76 Prozent entschied die Gemeinde in einer Volksabstimmung, dass auf ihrem Boden künftig keine chemisch-synthetischen Pestizide mehr eingesetzt werden sollen. Dieses Ergebnis wirkt bis heute weit über die Gemeindegrenzen hinaus. Die Presse berichtete europaweit. Ein Professor aus Vermont schrieb für den US-Markt ein Buch über den Fall.
Biologische und pathologische Wirkungen der Strahlung von 2,45 GHz auf Zellen, Fruchtbarkeit, Gehirn und Verhalten.
Dieser Artikel ist ein systematischer Review von Studien zu den Wirkungen nicht-ionisierender Strahlung in der Mikrowellen (MW)-Frequenz 2,45 GHz (2.450 MHz), die hauptsächlich für WLAN/WiFi-Anwendungen (Wireless Local Area Network) und den Mikrowellenherd genutzt wird. Neuere WLAN-Standards nutzen auch die Frequenzen 5 GHz, 6 GHz und 60 GHz. Für viele Mobilfunk-Anwendungen setzt sich WLAN durch, weil WLAN lizenzfrei und für Nutzer kostenlos ist.
Damit die Nutzer überall online sein können, werden immer mehr gepulste 2,45-GHz-WLAN-Sender (Access Points, Femto-Zellen, Router) in Bibliotheken, Krankenhäusern, Hotels, Flughäfen, Bahnhöfen, Shopping-Malls, auf öffentlichen Plätzen, in Bussen, S-Bahnen und Reisezügen aufgebaut. Spiele werden über WLAN-Konsolen gesteuert. Büro- und Haushaltsgeräte werden mit WLAN-Sendern ausgestattet. Heim-Router haben oft zwei WLAN-Sender. Die deutsche Kultusministerkonferenz hat beschlossen, dass für die „Digitale Bildung“ alle Schulen WLAN bekommen sollen. Die umfangreiche Forschungslage über gesundheitliche Risiken der WLAN-Strahlung wird dabei von den politischen Entscheidungsgremien und in der öffentlichen Debatte in der Regel nicht beachtet.
Seit Jahren kämpfen in Österreich Umweltorganisationen für die Umsetzung der Aarhus Konvention und für ihr Recht, in Umweltverfahren Rechtsmittel erheben zu können.
In diesem Kampf sprach sich die Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofes, Eleanor Sharpston, dafür aus, dass Umweltorganisationen bei Verfahren, die das Umweltrecht betreffen jedenfalls ein Rechtsmittel zusteht. Und sogar noch weiter, nämlich dass auch die Parteistellung im behördlichen Erstverfahren notwendig ist. Als Zugeständnis ans österreichische Rechtssystem sieht die Generalanwältin auch, dass die Präklusion von NGOs innerhalb von Artikel 9 Absatz 3 der Aarhus Konvention möglich ist. Das Urteil des EuGH in der Vorlagefrage Österreichs wird mit Spannung für die nächsten Monate erwartet.
Österreichs restriktive Rechtslage widerspricht dem Unionsrecht
Für WLAN-freie
Schulen und Kindergärten!
Mehr als 100 Studien zur WLAN-Frequenz
belegen Gesundheits-Risiken.
Stellungnahmen zur Bedeutung der Übersichtsstudie zur Strahlung von 2,45 GHz.
diagnose:funk hat Ärzte und Wissenschaftler zur Bedeutung des Studienüberblicks (Review)
"Biologische und pathologische Wirkungen der Strahlung von 2,45 GHz auf Zellen, Fruchtbarkeit,
Gehirn und Verhalten" von Dipl. Biol. Isabel Wilke, Redakteurin des ElektrosmogReports,
um eine persönliche Stellungnahme gebeten.
Mehr als 100 Studien zur WLAN-Frequenz belegen Gesundheits-Risiken.
Biologische und pathologische Wirkung der Strahlen von 2,45 GHz.
Studien untersuchen die Auswirkung auf Zellen, Fruchtbarkeit , Gehirn und Verhalten.
Die Ergebnisse sind brisant .
WLAN verursacht Schäden an Mensch, Tier und Pflanze.
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Ist die Welt überhaupt noch zu retten?
Rubikon-Herausgeber Jens Wernicke zu den Chancen „alternativer“ Medien und der Frage „Was tun?“.
von Jens Wernicke
Impulsreferat auf der Tagung „Krieg und Frieden in den Medien“ am 28. Januar 2018 in Kassel (1).
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
gehen wir einen Moment davon aus, Sie wären mit mir einer Meinung: die Demokratie – so man von einer solchen denn überhaupt zu sprechen vermag – stünde mit dem Rücken zur Wand. Sei in Lebensgefahr. Was bräuchte es da? Könnte helfen? Was meinen Sie?
Die besten Wünsche für Weihnacht und Neujahr
Allen Mitgliedern und jenen die es noch werden wollen
sowie den Mitarbeitern der vielen Bürgerinitiativen.
Aber im Zuge des Weihnachtsfrieden auch an die Politiker.
Im Namen des Vorstand der Aktion21 sowie in meinem
Franz Pelda
Salzburger Landesregierung erteilt keine Bewilligung zur Errichtung von drei Windkraftanlagen
Ausführlich wird in diesem Negativ-Bescheid diese Entscheidung begründet.
Der Bescheid wurde 2008 erteilt, er ist aber dennoch für alle Initiativen , die vor ähnlichen Problem stehen, von größtem Interesse.
Es werden alle Aspekt aufgelistet und mit Stellungnahmen untermauert.
Es mag im Detail, ortsabhängig, Unterschiede geben aber es ist dieser Bescheid quasi eine Checkliste, welche Argumente gegen eine solche Anlage angeführt werden können.
Hier kommen Sie zum Bescheid KLICK HIER
Wie nachhaltig geht Österreich mit der Natur um?
Zu lasch befindet die EU-Kommission und formuliert Forderungen für den Natura 2000 Schutz.
Österreich wäre seinen Zusagen bis heute nur unvollständig nachgekommen.
Das betrifft die Anliegen vieler Initiativen!
Die kleine Zeitung berichtet darüber (Günter Pilch, 3.11. 2017)
Die Causa kocht schon seit Jahren vor sich hin, jetzt gibt es neuen Zündstoff – und zwar in Form eines Briefes aus Brüssel, der im Bundeskanzleramt eingetroffen ist. Darin geht die EU-Kommission mit dem aus Brüsseler Sicht zu laschen Natura-2000-Schutz in Österreich hart ins Gericht. Und diesmal bleibt es nicht bei der Kritik an den zu wenigen Schutzgebieten: Die Kommission verliert mit Österreich die Geduld und knallt dem Land einen 160 Seiten starken Katalog mit Forderungen für Hunderte neue Schutzgebiete auf den Tisch. Dynamit pur in der heiklen Diskussion. In zwei Wochen soll in Wien bei einer Umweltpaketsitzung zwischen Kommissionsvertretern und Vertretern der Bundesländer Tacheles geredet werden.
Lesen Sie den kompletten Artikel als pdf Datei Klick Hier
oder direkt bei der Kleinen Zeitung, hier der Link dazu
Das vollständige Protokoll der UVP- Verhandlung 380kV- Weinviertel-Leitung vom 14.7. – 15.7. und 18.7.2017 in Poysdorf (NÖ)..
Ein Beweisstück
Eingeleitet von eindrucksvollen Bildern über die verheerenden Auswirkungen von Stromausfällen, die durch extreme Wetterbedingungen hervorgerufen worden sind, folgen 66 (!) Beilagen, die zeigen, wie viel Fachwissen nötig ist um einem Konzern wie der APG (Austrian Power Grid) entgegenzutreten.
Unter folgendem Link findet ihr das Protokoll zur UVP-Verhandlung der Weinviertelleitung.
Die Datei bzw. der Ordner ist hier verfügbar!, Achtung große Datei download dauert lange!
Die Freigabe ist passwortgeschützt. Das Passwort lautet: l]r9v7t@A
Welche Rechte der Bürger sind in der Aarhus Konvention festgeschrieben?
Diese Konvention ist ein völkerrechtlicher Vertrag, den auch Österreich 2005 ratifiziert hat,
doch wird er nicht umgesetzt .
Brandneu - erstellt im September 2017
Ein "must to read" für alle Initiativen !
Zur ständigen Verfügbarkeit stellen wir das auch auf "User Service",
Zum Dokument Klick Hier
Eine Lehrstück
Dieser Bericht über die mündliche UVP-Verhandlung 380kV- Weinviertel-Leitung vom 14.7. – 15.7. und 18.7.2017 in Poysdorf (NÖ ) ist besonders für alle Initiativen interessant , die mit Projekten zu tun haben, die UVP pflichtig sind (oder wären). Welche Tricks angewendet werden eine solche UVP überhaupt zu umgehen oder zum Nachteil der Betroffenen abzuhandeln. Wie mangelhaft die Informationen sind und wie mit Gutachten umgegangen wird.
Bericht über die mündliche UVP-Verhandlung 380kV- Weinviertel-Leitung vom 14.7. – 15.7. und 18.7.2017 in Poysdorf (NÖ)
Theodor Seebacher, Elmar Niederkofler und Franz Köck (alle IG-Erdkabel) wurden von der Marktgemeinde Ebenthal mit einer Vollmacht ausgestattet sie bei der o.a. Verhandlung zu vertreten.
Mit dabei auch die Gemeinderätin Carmen Schranz, der Marktgemeinde Ebenthal.
Am Podium saßen der Verhandlungsleiter der NÖ Landesregierung sowie abwechselnd die bestellten Gutachter der div. Fachgebiete. Der Projektwerber Verbund/APG war mit voller Mannschaft unter Führung des Projektleiters, sowie mit ca 25-30 Mann und Frau als Zuhörer und Mitschreiber anwesend.
Wir ließen uns aber deshalb nicht beeindrucken oder einschüchtern.
Andreas Koller von den Salzburger Nachrichten schreibt über das Manifest der Aktion21
und über die Bewegung "Mehr Demokratie" von Erwin Leitner.
Elf Parteien, so schreibt er eingangs, verhießen mit unterschiedlicher Intensität mehr Demokratie. Nun, da warten wir gespannt auf die Umsetzung!
Lesen Sie hier den Artikel als pdf Datei Klick Hier
Appell an die Vertreter der wahlwerbenden Parteien und an die Medien anlässlich der bevorstehenden Nationalratswahl
Wien (OTS) - Aktion 21-Pro Bürgerbeteiligung, aktiv in Wien seit 2006 und Aktion 21-Austria in den Bundesländern seit 2012, sind die größten Plattformen für Bürgerinitiativen in Österreich. Viele Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern wurden in all diesen Jahren an die Vertreter der Plattform herangetragen und Kritik am Umgang der verantwortlichen Politiker mit Problemen.
In Anbetracht der bevorstehenden Wahl, von der wir uns notwendige Reformen und Änderungen im Stil und auch im Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern erwarten, haben wir unsere Forderungen in einem Manifest dargelegt.
Lesen Sie das gemeinsame Manifest von
Aktion21-pro Bürgerbeteiligung und Aktion21-austria als pdf Datei
Am 7.Juli 2017 wird in Krakau die Weltkulturerbekonferenz stattfinden.
Wien wird auf die "rote Liste" kommen".
Das wird in weiterer Folge das Aus für den Weltkulturerbestatus bedeuten , wenn die Auflagen de UNESCO nicht erfüllt werden.
Betrachtungen dazu von Prof. Luger, Uni Salzburg
Heumarkt Debatte ums Welterbe
Für den Blog Stadtmarketing, Juni 2017
Welche Folgen hätte der Verlust des Weltkulturerbes für eine Stadt wie Wien?
Der Bundespräsident unterschreibt sie.
Aber wer ist zuständig, wenn diese nicht eingehalten werden?
Das zuständige Organ, heißt es aus dem Büro des Bundespräsidenten
Obmann Franz Köck mahnt mit Hartnäckigkeit immer wieder die Einhaltung der Aarhus Konvention ein, die Österreich 2005 unterschrieben hat.
Mailwechsel Köck - Bundespräsident van der Bellen und Kanzler Kern.
Aus dem Büro des Bundespräsidenten kam eine nichtssagende Antwort, aus dem Büro des Kanzler kam bis dato gar nichts.
Offensichtlich kommt es auf den Standort an, von dem aus man das "Interesse" definiert.
Projektwerber verwenden das "öffentliche Interesse" als Begründung für ihre Vorhaben, seltsamerweise aber wird die "Öffentlichkeit" nicht dazu befragt, ob das Projekt in ihrem Interesse liegt.
Nicht selten wird das "öffentliche Interesse " mit gekauften Gutachten begründet.
Franz Köck an Günther Platter, den Vorsitzenden der Landeshauptleutekonferenz
und dessen Antwort.
Offener Brief an Herr Minister Rupprechter
Wien, 24.4.2017
Sehr geehrter Herr Minister Rupprechter!
Mit Fassungslosigkeit haben wir in den Salzburger Nachrichten über Ihr Ansinnen gelesen die Forderungen der Landeshauptleute zu unterstützen die Kompetenzen des Bundesverwaltungsgerichts bei wichtigen Infrastrukturprojekten zu beschneiden.
Als größte Plattform für Bürgerinitiativen stehen Aktion21-pro Bürgerbeteiligung und aktion21-austria für mehr Bürgerbeteiligung und Einbindung der Bevölkerung bei der Planung von Projekten.
Das Projekt Parkhaus im Brunnermarkt (Braunau /Inn) ist vom Tisch.
.Engagiert Bürgerinnen und Bürger haben sich gegen das Projekt ausgesprochen und sich für die Erhaltung des Parks eingesetzt.
aktion21-austria und Dr. List haben die Initiative unterstützt.
Eine reich bebilderte Dokumentation von Gerti Höllbacher über die Salzburg II -Leitung
Wie Bürgerinnen und Bürger sich mit sachlichen, unwiderlegbaren Argumenten einem von Profitgier geleiteten Projekt der Politik widersetzen.
Jahrelang - mit ungeheurem Einsatz. Wie sie Gesetzeswidrigkeiten und Verfahrensmängel aufdecken.
Mit "Die Macht der Mächtigen" - Dokumentation zur Planung der 380-kV-Hochspannungsfreileitung Salzburgleitung II - hat Gerti Höllbacher mit der Hilfe und Unterstützung vieler Betroffener und Engagierter ein reich bebildertes Buch vorgelegt, das im Eigenverlag erschienen ist.
Unser Obmann Franz Köck richtet eine Anfrage an das Dialogbüro der Grünen bezüglich einer geplanten Ausstattung von Schulen mit Laptops und Tablets ungeachtet der gesundheitlichen Aspekte für die Kinder
Sehr geehrter Herr Pilz!
Sehr geehrte Damen und Herren!
WLAN-Wahn an Schulen - "Österreich soll zum Vorreiter bei 5G werden" Angefügt, wie das funktionieren soll. Ohne Rücksichtnahme auf
gesundheitliche Aspekte für unsere Kinder, bzw gestützt auf mehr als fragwürdige Unbedenklichkeits-Gutachten über mögliche Folgen dieser
"Beglückung" wird in unheiliger Allianz von Politik," Funkbaronen" und Deren Lobbyisten ein Projekt ohne Beteiligung der Zivilgesellschaft
"ausgeschnapst" und durchgezogen. - Auch das nährt den Verdacht auf Korruption.
"Aktion WLAN an Schulen sollte im Interesse der Kinder überdacht werden"
Mailwechsel zwischen dem Kanzler und dem Obmann der aktion21-austria Franz Köck
Ersuchen um einen Gesprächstermin.
Von: Franz Köck [mailto:fkoeck1@gmx.net]
Gesendet: Donnerstag, 2. Februar 2017 10:31
An: 'christian.kern@bka.gv.at'
Betreff: WLAN in Schulen.
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Kern!
W-Lan Router müssen von Schulen entfernt werden.
"Wenn es einen Zweifel gibt, der unsere Kinder betrifft, dann gibt es keinen Zweifel"
Zu dieser Einsicht kam man aber nicht in Österreich sondern ........
Bürgermeister von Haifa verbietet W-LAN an Schulen und Kindergärten
So läuft das bei uns in Österreich - unter Ausschluss der Zivilgesellschaft!
Es ist eine Geschichte der Intransparenz und engen Verflechtungen zwischen Wirtschaft und Politik: Der Verein "Internetoffensive " mit der Bundesregierung.
Festveranstaltung im Albert Schweitzer-Haus am 24.1. 2017 in Wien
Im Ranking ist Österreich auf Platz 17 zurückgefallen
Fritz Pessl berichtet in den Salzburger Nachrichten am 25.1.2017
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wäre es, meint der Umweltdachverband, wenn das Lassingtal, eines der hochwertigsten Naturwaldgebiete Österreichs , nicht unter Schutz gestellt wird.
Stellungnahme des Umweltdachverbandes in einer Presseaussendung
Ein friedvolles Weihnachtsfest, und für 2017 Gesundheit, Kraft und Mut, um unser legitimes Anliegen für mehr Mitsprache zum Wohl der Menschen in unserem Land öffentlich zu machen
Gemeinsam schaffen wir das!
Franz Köck
Aktion21- Austria
Obmann
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