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Aktion21

Kontakt: 
Herta Wessely
Telefon: 
0676 / 30 39 799

AKTION 21 Austria - PRO BÜRGERBETEILIGUNG ist eine überparteiliche und unabhängige Vereinigung von Bürgerinitiativen mit dem Ziel, eine wirksame Beteiligung der Bevölkerung an allen Planungen und Vorhaben durchzusetzen, die sich nachhaltig auf ihre Lebensqualität auswirken können. In dieser Vereinigung sind auch alle Bürgerinnen und Bürger willkommen, denen die Teilhabe der Bevölkerung an der Planung und Entscheidungsaufbereitung ein demokratiepolitisches Anliegen ist.

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Verein

Neuigkeiten

Allen  Mitgliedern, Förderern und Besuchern unserer Web-Seite, ein friedvolles Weihnachtsfest und ein glückliches 2019.

Die „aktion21-austria“ – pro Bürgerbeteiligung wird sich so wie bisher, auch 2019 zum Wohl von Land und Leute einsetzen

und allen Gleichgesinnten mit Rat und Tat zur  Seite stehen.

 

Obmann Franz Köck
Finanz Franz Pelda

Energie aus Neutrinos ist heute messbare Realität !

Nichtsichtbare Strahlenspektren bringen bereits Lämpchen zum Leuchten

Neutrinos als Antwort auf UN-Weltklimakonferenz

Während die UN-Weltklimakonferenz in Kattowitz mit nur bescheidenem Erfolg zu Ende geht und die ehrgeizigen Klimaschutzziele abermals deutlich verfehlt werden, arbeiten die Neutrino Energy Group in Deutschland sowie viele ihrer internationalen Wissenschaftler und verbundenen Unternehmen an der Lösung des globalen Klimaproblems: "Wir haben den Nachweis: Es funktioniert!", verkündet Holger Thorsten Schubart, CEO der Neutrino Energy Group, nach einer weiteren erfolgreichen Demonstration eines Neutrino Power Cubes nahe Berlin.

Lesen Sie die OTS von neutrino-energy.com    Klick hier

Wollen Sie keinen "Smart Meter"?

Wenn bei Ihnen ein Smart Meter eingebaut wird so kann der Energielieferant  detailiert,

Monats- Stunden- & Viertelstundenwerte ablesen, auch ist eine Leistungsbegrenzung und Abschaltfunktion möglich.

Wenn Sie dies nicht wollen wenden Sie sich an die "Energie- Controll Austria  Schlichtungsstelle".

Näheres entnehmen Sie bitte dem Brief des Bundeskanzleramtes an einen Familie.

Eine Information der Aktion21-austrria

Zum Brief  KLICK HIER

 

2. EUGH beantwortet wesentliche Auslegungsfragen zum Umfang von Natur- und Umweltverträglichkeitsprüfungen

 

Anlässlich der Genehmigung eines Straßenbauprojekts, das durch zwei irische Natura2000-Gebiete verlaufen soll, hatte sich der EuGH mit zahlreichen Fragen zur Auslegung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) sowie der UVP-Richtlinie zu befassen. Das Anfang November gefällte Urteil (C-461/17, Holohan ua) enthält unter anderem wertvolle Ausführungen zum inhaltlichen Umfang von Naturverträglichkeitsprüfungen sowie zur Tragweite des Begriffs „wichtigste anderweitige Lösungsmöglichkeit“. Dabei stellt der EuGH außer Zweifel, dass an die Angemessenheit einer Prüfung ein strenger Maßstab anzulegen ist und zwar insbesondere was die Ermittlungstätigkeiten der zuständigen Behörden betrifft.

Naturverträglichkeitsprüfungen bei Beeinträchtigungen von Europaschutzgebieten

Ende September fällte der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) eine längst überfällige Entscheidung hinsichtlich der bloßen „Beteiligtenstellung“ von Bürgerinitiativen (BI) in vereinfachten UVP-Verfahren. Es ging dabei um die Frage, ob es hinsichtlich der Verfahrensrechte von BI zulässig ist, zwischen „ordentlichen“ und vereinfachten UVP-Verfahren zu unterscheiden. Bei seiner Entscheidung orientierte sich der VwGH nicht nur an der UVP-RL und der einschlägigen Rechtsprechung des EuGH, sondern zog auch die Aarhus Konvention zur Auslegung heran

 

Projektwerbende können mutwillig eine Instanz ausschalten - Verpflichtende Strategische Umweltprüfung fehlt - Mehr Ressourcen für UVP-Behörden und Sachverständige geboten

 

Wien (OTS) - Die Regierungsvorlage für das Standortentwicklungsgesetz sieht vor, dass die Behörde spätestens zwölf Monate nach dem Antrag des UVP-Verfahrens entweder das Projekt genehmigen oder abweisen muss. Eine Frist von 18 Monaten, wie heute bereits von der APA verbreitet, ist hingegen nicht nachvollziehbar, da das Verfahren zur Erlangung des Öffentlichen Interesses auch erst eingeleitet werden kann, wenn die UVP bereits läuft.

Kein Fall einschlägig - Ober-Zeitsünder rufen: "Haltet den Dieb"

(Wien/OTS) - Angesichts der dem heutigen Ministerrat vorgelegten Neuauflage eines Standortentwicklungsgesetzes zeigt sich die Umweltorganisation VIRUS verwundert über die Uninformiertheit der Bundesregierung betreffend Umweltverfahren. UVP-Experte Wolfgang Rehm "Keiner der vier von Ministerin Schramböck genannten Anwendungsfälle ist dafür auch nur annähernd geeignet. Und wir nehmen Bundeskanzler Kurz beim Wort, wenn er sagt es gehe nicht darum, jedes Projekt zu genehmigen sondern rasch Klarheit zu erlangen. So sollte es sein, dies ist aber fern der derzeitigen Verfahrensrealität".

WLAN in jedem Schulzimmer?

Der ehem. Richter B.I. Budzinski kommt in seiner juristischen Betrachtung in der Zeitschrift Natur und Recht zu dem Schluss, dass der Einsatz von WLAN an Schulen gegen geltendes Recht verstößt. In dem Artikel schreibt er:

 

"Eine geniale Erfindung begeistert seit 25 Jahren die Welt und wird als Revolution gefeiert: Der Mobilfunk.

 

Verwehrung der Parteistellung in "vereinfachten" UVP-Verfahren europarechtswidrig

 
 
 
Lesen Sie die OTS von virus.umweltbureau
 
 
,09.11.2018, 10:05 | OTS0056 | VIRUS - WUK-Umweltbureau
 

Ärztinnen und Ärzte für eine gesunde Umwelt geben eine Stellungnahme zum „Standort Entwicklungsgesetz“ ab und heben die daraus entstehenden Gefahren für Mensch und Umwelt hervor.

Hier zu einem Scan Klick hier

Hier die Stellungnaherm des Öko-Büro Klick hier

 

Aus aktuellem Anlass,

der UNO Migrationspakt, damit sich jeder selbst eine Meinung bilden kann –

wobei  es wichtig ist zu wissen dass Teile davon nationales Recht darstellen.

Hier können Sie das Migrationspaket downloaden KLICK HIER

Infraschall ist Schall mit Frequenzen unter 20 Hertz. Er entsteht in der Natur, aber auch durch technische Einrichtungen.

Infraschall überwindet viele Kilometer, durchdringt Mauern.

Eine Sendung im ZDF am 4.Nov. 2018 von 1630 – 17:00 Uhr

In den vergangenen Jahren haben sich Ärzte und Wissenschaftler vermehrt mit Infraschall technischen Ursprungs - zum Beispiel aus Windenergieanlagen – befasst. Denn mit der Energiewende und dem Ausbau der Windkraft nimmt die Belastung aus diesen Quellen zu.

Das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G) wird derzeit überarbeitet. Der aktuelle Entwurf für eine Novelle führt zu einer drastischen Verschärfung der Voraussetzungen für die Parteistellung bzw Beteiligung von Umweltorganisationen in Umweltverfahren, die weder mit den Vorgaben der Aarhus Konvention, dem Unionsrecht, noch mit datenschutzrechtlichen Bestimmungen vereinbar sind. Im Ergebnis haben sowohl Umweltorganisationen als auch Projektwerbende mit vermehrter Rechtsunsicherheit zu rechnen.

 

Verschärfungen Schritt für Schritt
Der im Juni veröffentlichte Ministerialentwurf zur Änderung des UVP-G hatte eine überfällige Anpassung des UVP-G an die UVP-Änderungsrichtlinie 2014/52/EU zum Ziel, wie etwa eine transparentere Gestaltung des Screening-Verfahrens (Einzelfallprüfung) oder die Berücksichtigung der Auswirkungen des Klimawandels, der Bodenversiegelung und der Katastrophenrisiken von UVP-Projekten. Zudem wollte der Gesetzgeber Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz von UVP-Verfahren setzen.

 

Identität von Mitgliedern von Umweltschutzorganisationen ist besonders geschützt; EuGH hat geplante Mindest-Mitgliederzahl bei UVP bereits 2009 ausgeschlossen

(Wien/OTS) - Die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ beschlossen überraschend im letzten Umweltausschuss, dass künftig nur noch Umweltschutzorganisationen an Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) teilnehmen dürfen sollen, wenn sie Namen und Anschrift ihrer Mitglieder offenlegen und diese zudem die Zahl von 100 übersteigen.

Nachlese zur Veranstaltung „Brennpunkte in Wien“

 

 

 

Sehr geehrte Leser und Leserinnen unserer HP

Sehr geehrte Mitglieder!

 

Echte Bürger*innenbeteilgung in Wien ließ auch in den letzten Monaten auf sich warten.

Zugegeben man beginnt Bemühungen in diese Richtung zu bemerken - ein mobiles Mitmachreferat tourt durch Wien - zur Zeit steht es im neuen Sonnwendviertel rund um  den Hauptbahnhof - www.Mach mit! - Wien wird WOW

ÖKOBÜRO:Geplante drastische Reduktion der UVP-NGOs schafft Rechtsunsicherheit 

 

Umweltschutzorganisationen sollen durch formale Hürden aus UVP gedrängt werden. Europarechtswidrige Regelung schafft neue Rechtsunsicherheit in Verfahren.

von Prof. Dr.med. Franz Adlkofer
Pandora-Stiftung für unabhängige Forschung

http://stiftung-pandora.eu
Publiziert bei Gigaherz.ch am 24.9.2018

 

Die geheimen Machenschaften der Ölindustrie

oder wie Konzerne den Klimawandel vertuschen.

 

Lesen Sie den Artikel vom Fernsehsender 3SAT.

Laut diesem haben die Energiekonzerne schon seit Mitte des letzten Jahrhunderts von der drohenden Erderwärmung gewusst und versucht systematisch kritische Erkenntnisse durch andere Meinungen zu entwerten, um die Geschäfte zu optimieren: 

Hier geht es zu diesen Artikel:  http://www.3sat.de/page/?source=/ard/197877/index.html  Bei dem auch ein Film anzusehen ist.

 

 

Gold Plaiting ist eine Sammlung von Gesetzesregelungen,

die über das Ziel hinausschießen und das Leben der Österreicherinnen und Österreicher erschweren.

 

 

Der VSV (Verbrauchersschutz Verein) hat die geplanten Gesetzesänderungen aufgelistet.. Sehen Sie sich die hier angeführte pdf Datei an. KLICK HIER

Liebe Grüße
Franz Köck
Obman Akltikon21-austria

Ein Erfolg für mündige Bürger und Anwalt Dr. List,

 

„Das Leben hört dann auf, wenn man es unterlässt über wichtige Dinge zu reden“

Sensation: EuGH entscheidet 110 kV-Leitung Vorchdorf/Kirchdorf fällt unter UVP-Richtlinie Anhang II Z 1 lit. d

Sämtliche Genehmigungsverfahren sind somit nichtig, Grundsatzentscheidung für Stromleitungen in Österreich; Bürgerinitiative 110 kV ade

Philippe Narwal analysiert vorhandenen Modelle der direkten Bürgerbeteiligung

und empfielt die Anwendung auch auf EU-Ebene.

Ein Artikel von Wolfang Böhm in der Presse

Lesen sieh eine Kopie als pdf KLICK HIER

Das Umweltinstitut München teilt mit

 

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts.

Den Bürgerinnen und Bürgern im Südtiroler Dorf Mals gelang vor vier Jahren etwas Unglaubliches: Mit einer Mehrheit von 76 Prozent entschied die Gemeinde in einer Volksabstimmung, dass auf ihrem Boden künftig keine chemisch-synthetischen Pestizide mehr eingesetzt werden sollen. Dieses Ergebnis wirkt bis heute weit über die Gemeindegrenzen hinaus. Die Presse berichtete europaweit. Ein Professor aus Vermont schrieb für den US-Markt ein Buch über den Fall.

 

Biologische und pathologische Wirkungen der Strahlung von 2,45 GHz auf Zellen, Fruchtbarkeit, Gehirn und Verhalten.

 

Dieser Artikel ist ein systematischer Review von Studien zu den Wirkungen nicht-ionisierender Strahlung in der Mikrowellen (MW)-Frequenz 2,45 GHz (2.450 MHz), die hauptsächlich für WLAN/WiFi-Anwendungen (Wireless Local Area Network) und den Mikrowellenherd genutzt wird. Neuere WLAN-Standards nutzen auch die Frequenzen 5 GHz, 6 GHz und 60 GHz. Für viele Mobilfunk-Anwendungen setzt sich WLAN durch, weil WLAN lizenzfrei und für Nutzer kostenlos ist.

Damit die Nutzer überall online sein können, werden immer mehr gepulste 2,45-GHz-WLAN-Sender (Access Points, Femto-Zellen, Router) in Bibliotheken, Krankenhäusern, Hotels, Flughäfen, Bahnhöfen, Shopping-Malls, auf öffentlichen Plätzen, in Bussen, S-Bahnen und Reisezügen aufgebaut. Spiele werden über WLAN-Konsolen gesteuert. Büro- und Haushaltsgeräte werden mit WLAN-Sendern ausgestattet. Heim-Router haben oft zwei WLAN-Sender. Die deutsche Kultusministerkonferenz hat beschlossen, dass für die „Digitale Bildung“ alle Schulen WLAN bekommen sollen. Die umfangreiche Forschungslage über gesundheitliche Risiken der WLAN-Strahlung wird dabei von den politischen Entscheidungsgremien und in der öffentlichen Debatte in der Regel nicht beachtet.

Seit Jahren kämpfen in Österreich Umweltorganisationen für die Umsetzung der Aarhus Konvention und für ihr Recht, in Umweltverfahren Rechtsmittel erheben zu können.

In diesem Kampf sprach sich die Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofes, Eleanor Sharpston, dafür aus, dass Umweltorganisationen bei Verfahren, die das Umweltrecht betreffen jedenfalls ein Rechtsmittel zusteht. Und sogar noch weiter, nämlich dass auch die Parteistellung im behördlichen Erstverfahren notwendig ist. Als Zugeständnis ans österreichische Rechtssystem sieht die Generalanwältin auch, dass die Präklusion von NGOs innerhalb von Artikel 9 Absatz 3 der Aarhus Konvention möglich ist. Das Urteil des EuGH in der Vorlagefrage Österreichs wird mit Spannung für die nächsten Monate erwartet.

Österreichs restriktive Rechtslage widerspricht dem Unionsrecht

Für WLAN-freie
Schulen und Kindergärten!

Mehr als 100 Studien zur WLAN-Frequenz
belegen Gesundheits-Risiken.

Stellungnahmen zur Bedeutung der Übersichtsstudie zur Strahlung von 2,45 GHz.

diagnose:funk hat Ärzte und Wissenschaftler zur Bedeutung des Studienüberblicks (Review)
"Biologische und pathologische Wirkungen der Strahlung von 2,45 GHz auf Zellen, Fruchtbarkeit,
Gehirn und Verhalten" von Dipl. Biol. Isabel Wilke, Redakteurin des ElektrosmogReports,
um eine persönliche Stellungnahme gebeten.

Mehr als 100 Studien zur WLAN-Frequenz belegen Gesundheits-Risiken.

 

Biologische und pathologische Wirkung der Strahlen von 2,45 GHz.

Studien untersuchen die Auswirkung auf Zellen, Fruchtbarkeit , Gehirn und Verhalten.

Die Ergebnisse sind brisant .

WLAN verursacht Schäden an Mensch, Tier und Pflanze.

 

Lesen Sie dazu eine pdf Datei KLICK HIER

Ist die Welt überhaupt noch zu retten?

Rubikon-Herausgeber Jens Wernicke zu den Chancen „alternativer“ Medien und der Frage „Was tun?“.

von Jens Wernicke

Impulsreferat auf der Tagung „Krieg und Frieden in den Medien“ am 28. Januar 2018 in Kassel (1).

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

gehen wir einen Moment davon aus, Sie wären mit mir einer Meinung: die Demokratie – so man von einer solchen denn überhaupt zu sprechen vermag – stünde mit dem Rücken zur Wand. Sei in Lebensgefahr. Was bräuchte es da? Könnte helfen? Was meinen Sie?

Die besten Wünsche für Weihnacht und Neujahr
Allen Mitgliedern und jenen die es noch werden wollen
sowie den Mitarbeitern der vielen Bürgerinitiativen.
Aber im Zuge des Weihnachtsfrieden auch an die Politiker.

Im Namen des Vorstand der Aktion21 sowie in meinem

Franz Pelda

 

Salzburger Landesregierung erteilt keine Bewilligung zur Errichtung von drei Windkraftanlagen

Ausführlich wird in diesem Negativ-Bescheid diese Entscheidung begründet.

Der Bescheid wurde 2008 erteilt, er ist aber dennoch für alle Initiativen , die vor ähnlichen Problem stehen, von größtem Interesse.

Es werden alle Aspekt aufgelistet und mit Stellungnahmen untermauert.

Es mag im Detail, ortsabhängig, Unterschiede geben aber es ist dieser Bescheid quasi eine Checkliste, welche Argumente gegen eine solche Anlage angeführt werden können.

Hier kommen Sie zum Bescheid KLICK HIER

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