Buergeraktiv" berichtet

Der UVP-Genehmigungsbescheid (Umweltsenat 10.6.2010) für die vom Projektwerber BEGAS geplante Müllverbrennungsanlage Heiligenkreuz wurde mit zwei Erkenntnissen des Verwaltungsgerichtshofes vom 26.4.2012 (zugestellt am 23.5.2012) aufgehoben.

 Eine Beschwerde wurde von der BürgerInneninitiative "BIGAS-Bürgerinitiative gegen Abfallschweinerei" (weitgehend ident mit "Allianz gegen die S7") gemeinsam mit mehreren BürgerInnen, eine zweite Beschwerde von der Stadt St.Gotthardt und dem Komitat Vas (beide Ungarn) erhoben. In beiden Fällen wurde durch den VwGH (eine Veröffentlichung des Erkenntnisses hinsichtlich der österreichischen Beschwerdeführer ist nicht erfolgt) eine Verletzung der Parteienrechte im Verfahren festgestellt.

Dazu einige Medienberichte:

Aus für Müllverbrennungsanlage?
Bescheid für Anlage landet im Müll
UVP-Bescheid gekippt
WIDERSTAND DER BÜRGERINNEN UND BÜRGER IN ÖSTERREICH UND UNGARN LOHNTE SICH !

Für unsere BürgerInneninitiative sind die Erkenntnisse des VwGH nach einem sechsjährigen Kampf ein großer Erfolg, da, wie die Presseberichte zeigen, ein Ausstieg der BEGAS aus dem Vorhaben möglich und wahrscheinlich ist.
Jedenfalls ist wieder einmal klar geworden, dass man nicht aufgeben darf und dass sich Widerstand lohnt !